Putin nimmt an Gedenken in Mongolei teil

Ulan Bator. Der russische Präsident Wladimir Putin nimmt am Dienstag in der Mongolei an den Feierlichkeiten zum 85. Jahrestag des Sieges der sowjetischen und mongolischen Streitkräfte über Japan teil. Das Staatsoberhaupt, das am Montag abend in der Hauptstadt Ulan Bator gelandet war, besucht damit erstmals einen Mitgliedsstaat des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), seitdem dieser im März 2023 einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hat. Auch ein Treffen mit dem mongolischen Präsidenten Ukhnaa Khureslsukh ist geplant.

Die Mongolei hat das Römische Statut im Jahr 2000 unterschrieben und 2002 ratifiziert. Die vertragliche Grundlage des Gerichts sieht vor, dass Vertragsstaaten Verdächtige, gegen die ein IStGH-Haftbefehl vorliegt, festnehmen. Das russische Präsidialamt hatte mitgeteilt, dass Putin sich »keine Sorgen« wegen einer möglichen Festnahme in der Mongolei mache. Daran haben offensichtlich auch Appelle von Organisationen wie Human Rights Watch im Vorfeld der Reise nichts geändert. (AFP/jW)