Belgien: Neuer Anlauf zur Regierungsbildung

Brüssel. Gut zwei Monate nach der Parlamentswahl in Belgien gibt es einen neuen Anlauf zur Regierungsbildung. König Philippe beauftragte am Freitag den wallonischen Liberalen Maxime Prévot, die Chancen für eine Koalition zu sondieren, wie der Palast in Brüssel mitteilte. Zuvor war der flämische Nationalist Bart De Wever mit der Regierungsbildung gescheitert.

Der 46jährige Prévot leitet die liberale Partei Les Engagés (die Engagierten) im französischsprachigen Teil Belgiens und ist seit 2012 Bürgermeister der Stadt Namur. »Unser Land kann sich den Luxus einer langen Krise nicht leisten«, hatte Prévot verkündet, nachdem De Wever sein Verhandlungsmandat zurückgegeben hatte. Er soll nun dem König am 2. September über den Stand der Gespräche berichten.

Auch Prévot setzt nach eigenen Angaben auf eine Fünf-Parteien-Koalition mit Konservativen und Liberalen aus der Wallonie und Flandern sowie den flämischen Sozialdemokraten. De Wever hatte die widerstrebenden Interessen nach Medienangaben nicht vereinen können.

Bei der Parlamentswahl am 9. Juni war De Wevers flämisch-nationalistische N-VA stärkste Kraft geworden, gefolgt von der ebenfalls nationalistischen flämischen Partei Vlaams Belang. Prévots Les Engagés konnten sich fast verdoppeln, wurden landesweit aber nur achtstärkste Kraft mit 6,8 Prozent der Stimmen.

Regierungsbildungen sind in Belgien traditionell schwierig. Das föderale Parlament ist zersplittert, weil die meisten Parteien entweder in der Region Flandern im Norden, in der Brüsseler Hauptstadtregion oder im französischsprachigen Wallonien im Süden antreten.

Nach der belgischen Parlamentswahl 2019 kam erst nach 493 Tagen eine Regierung zustande. Der Rekord liegt bei 541 Tagen ohne Regierung in den Jahren 2010/2011. (AFP/jW)