EU setzt Anführer von Rebellengruppen in DRK auf Sanktionsliste

Brüssel. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben am Freitag gegen neun Personen und eine Organisation Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen und -missbrauchs in der Demokratischen Republik Kongo sowie wegen ihrer Rolle bei der Aufrechterhaltung des Konflikts im Osten des Landes verhängt.

Auf der Liste stehen zwei Anführer der M23-Rebellengruppe, einer von Tutsi geführten Gruppe, die ihren Feldzug im Osten Kongos in diesem Jahr intensiviert hat, sowie zwei Angehörige der Demokratischen Kräfte zur Befreiung Ruandas. »Beide unterstützen den bewaffneten Konflikt, die Instabilität und die Unsicherheit in der Demokratischen Republik Kongo, insbesondere durch Anstiftung zur Gewalt«, so der EU-Rat.

»Darüber hinaus sind sie für schwere Menschenrechtsverletzungen wie Tötungen, sexuelle Gewalt und Angriffe auf Zivilisten sowie für die Rekrutierung von Kindern verantwortlich.« Die EU nannte auch einen Kommandeur der Allied Democratic Forces und der Rwanda Defence Force sowie zwei Kommandeure des Collectif des Mouvements pour le Changement-Forces de Défense du Peuple. Bei der von der EU sanktionierten Organisation handelt es sich um die Alliance Fleuve Congo, eine politisch-militärische Bewegung, die in Kenia gegründet wurde, aber im Osten des Kongo operiert.

Zu den Sanktionen gehören ein Reiseverbot und das Einfrieren von Vermögenswerten. EU-Bürgern und -Unternehmen ist es außerdem untersagt, Gelder für die auf der Liste stehenden Organisationen bereitzustellen. (Reuters/jW)