Macron behält Regierung geschäftsführend im Amt

Paris. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron behält das bisherige Kabinett von Premierminister Gabriel Attal im Amt, wenn auch nur geschäftsführend bis zur Ernennung einer neuen Regierung. Das teilte der Élyséepalast nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Paris mit. Damit nahm Macron das Rücktrittsgesuch an, das Attal nach der Niederlage des Regierungslagers bei der Parlamentswahl vor mehr als einer Woche eingereicht hatte. Unmittelbar danach bat er Attal und die Regierung, die laufenden Geschäfte bis zur Ernennung einer neuen Regierung weiter auszuüben. Die Übergangszeit werde mindestens bis zum Ende der Olympischen Spiele im September dauern, hieß es aus der Kabinettssitzung. Zunächst hatte Macron das Rücktrittsgesuch unter Verweis auf »die Stabilität des Landes« abgelehnt. Die geschäftsführende Regierung kann keine Vorhaben oder Gesetze mehr auf den Weg bringen, aber auch nicht durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden. Eine Frist für das Ernennen eines neuen Premierministers hat Macron nicht. Eine Auflösung des Parlaments und Neuwahlen sind erst in einem Jahr wieder möglich. (AFP/jW)