Zum 8. Mai: Aufstehen gegen den militärisch-industriellen Komplex

Das Bündnis »Rheinmetall entwaffnen« erklärte am Dienstag zum Tag der Befreiung:

»Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!« ist die Parole, die uns jährlich (nicht nur) am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus, begleitet. Eine Parole, die darauf hinweist, dass von deutschem Boden zwei Weltkriege genauso wie der mörderische deutsche Faschismus ausgingen. Eine Parole, die auch darauf hinweist, dass wir die Verantwortung dafür tragen, dass es nie wieder so weit kommt und wir Militarismus, Rassismus und Antisemitismus den Boden entziehen müssen. »Derzeit beobachten wir jedoch zahlreiche Umdeutungen und eine voranschreitende Militarisierung in Deutschland, die uns große Sorgen macht«, beschreibt eine Sprecherin des Bündnisses Rheinmetall entwaffnen die derzeitige Situation in Deutschland. »Wir erleben derzeit das Erstarken wirkmächtiger Feindbilder, auf denen basierend Kriege gerechtfertigt werden, wahlweise sind ›die Russen‹ oder ›die Muslime‹ das Problem. Dies ist ein Selbstverständnis, das uns dringend aufhorchen lassen sollte!«

Seit den 90ern wird in der BRD ein Kriegseinsatz nach dem anderen durchgewunken. Schon damals rechtfertigten der damalige Bundesaußenminister Joseph »Joschka« Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) und der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) die deutsche Beteiligung am Kosovokrieg geschichtsrevisionistisch. Seitdem folgten zahlreiche Kriegseinsätze in vielen Ländern der Welt, wie in Afghanistan, Mali oder im Mittelmeer. »Immer wieder werden diese Kriege mit moralischen Werten und Verdrehungen gerechtfertigt. Doch immer offener sprechen Politiker*innen aus, worum es eigentlich geht: Sicherung von Macht, Einfluss und Handelswegen«, bringt es die Sprecherin des Bündnisses auf den Punkt. Während der damalige Bundespräsident Horst Köhler 2010 noch abdanken musste, nachdem er öffentlich aussprach, dass Kriege auch für freie Handelswege geführt werden, kann dies 2024 im Kontext des neuen Militäreinsatzes der »Fregatte Hessen« im Roten Meer ganz offen ausgesprochen werden. Wir sehen auch einen Zusammenhang zwischen fortschreitender Militarisierung, Erstarken von vereinfachten Feindzuschreibungen und dem Erstarken rechter Kräfte in Deutschland und Europa. Wenn wir dem nichts entgegensetzen, wird dies weit über rechte Wahlerfolge hinausgehen.

Schon jetzt fehlt Geld für soziale Bereiche, was massive Konsequenzen für unsere Kindererziehung, Gesundheitsversorgung und soziale Grundsicherung hat. Das Geld wird immer mehr in die Armeen und Kriegsindustrien geschoben. Als wäre das nicht an sich schon schlimm genug, wird dabei vergessen, dass die Bundeswehr selbst durchsetzt ist von Neonazis, wie zahlreiche Recherchen um das »Hannibal«-Netzwerk belegen. »Die voranschreitende Militarisierung in Deutschland heißt zwangsläufig, dass auch Neonazis mit ihren militärischen Ausbildungen, Waffen und Infrastrukturressourcen gestärkt werden«, warnt die Sprecherin des Bündnisses »Rheinmetall entwaffnen«. Wir laden zu unserem Rheinmetall-entwaffnen-Camp vom 3. bis 8.9.2024 in Kiel ein. Dieses Camp soll auch ein Ort werden, um der derzeitigen Ausgrenzung gemeinsame Begegnung und Austausch entgegenzusetzen. (…) Wir haben einen gemeinsamen Gegner: Die zunehmende Militarisierung und die Kriegsindustrie, die vom Morden in der Welt profitiert.