Regierungsbildung gescheitert: Bulgarien vor Neuwahl

Sofia. Bulgarien steht wieder vor einer Neuwahl. Am Donnerstag scheiterte auch der letzte von insgesamt drei Anläufen zur Bildung einer neuen Regierung. Die Partei Partei ITN gab den von Staatschef Rumen Radew erhaltenen Regierungsauftrag zurück. Jetzt muss der Präsident einen Interims-Regierungschef einsetzen, der die Neuwahl vorbereiten soll. Es wäre die sechste Parlamentswahl binnen drei Jahren.

Die im Juni 2023 zwischen den beiden EU- und NATO-freundlichen Parteien Gerb-SDS und PP-DB vereinbarte Regierung war ursprünglich für 18 Monate geplant - mit einem Wechsel an der Spitze nach der Hälfte. Doch zur Amtszeithälfte konnten sich die politischen Rivalen nicht auf gemeinsame Vorhaben und Personalien einigen, um ihre Koalition fortzusetzen. Die liberal-konservative Regierung trat Anfang März zurück.

Als möglicher Termin für eine Neuwahl gilt der 9. Juni, der Tag der Europawahl. Wegen umstrittener Verfassungsänderungen gestaltet sich die Suche nach einem Interims-Regierungschef allerdings schwieriger - weshalb auch unklar ist, ob eine Neuwahl bis dahin organisiert werden kann. Die latente Instabilität könnte nach Ansicht von Experten die von Bulgarien angestrebte Einführung des Euros am 1. Januar 2025 erschweren. Das südöstliche EU-Land soll schon am 31. März dem Schengen-Raum beitreten - allerdings nur mit Grenzkontrollfreiheit für Luft- und Seegrenzen. (dpa/jW)