»Blauhelme« verlassen DR Kongo

New York. Der UN-Sicherheitsrat hat für einen beschleunigten Abzug der »Blauhelmtruppe« Monusco aus der Demokratischen Republik (DR) Kongo gestimmt. Eine am Dienstag verabschiedete Resolution verlängert das Mandat für die UN-Mission um ein Jahr, sieht aber gleichzeitig den Abzug erster Kontingente noch in diesem Jahr vor.

Trotz seit Jahrzehnten andauernder Gewalt im Osten des Landes fordert die Regierung in Kinshasa seit Monaten einen beschleunigten Abzug der UN-Friedenstruppen ab Ende dieses Jahres statt ab Ende 2024. Sie wirft der Monusco vor, die Bevölkerung nicht wirkungsvoll vor den in der Region aktiven bewaffneten Gruppen und Milizen zu schützen.

Mehrere Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, darunter die USA, hatten Zweifel daran angemeldet, dass die Armee der DR Kongo die Monusco beim Schutz der Bevölkerung ersetzen kann. UN-Missionen können jedoch nur mit Zustimmung der jeweiligen Gastländer agieren, so dass der Sicherheitsrat nun einlenkte.

Die Monusco war seit 1999 in der DR Kongo präsent. Dem nun verabschiedeten Abzugsplan zufolge sollen ab Jahresende in einer ersten Phase bis Ende April UN-Soldaten aus der Provinz Südkivu abgezogen werden. Ab Mai 2024 soll die Monusco nur noch in den Provinzen Nordkivu und Ituri stationiert sein. Der weitere Abzug soll von einem Evaluierungsbericht der ersten Phase abhängig gemacht werden.

Diesen Mittwoch finden in der DR Kongo Parlaments-, Präsidentschafts- und Lokalwahlen statt. In manchen Gebieten kann der Urnengang aufgrund der anhaltenden Gewalt jedoch nicht regulär durchgeführt werden. Dem als prowestlich geltenden Staatsoberhaupt Félix Tshisekedi werden gute Chancen auf eine Wiederwahl zugemessen – auch weil sich die Opposition nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnte. (AFP/dpa/jW)