Abbas: Israel kein Gesprächspartner für Frieden mehr

New York. Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat Israels Regierung vorgeworfen, die Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung gezielt zu torpedieren. Tel Aviv zerstöre »durch vorsätzliche und bewusste Politik die Zwei-Staaten-Lösung«, sagte Abbas am Freitag bei der UN-Generaldebatte in New York. »Das beweist eindeutig, dass Israel nicht an Frieden glaubt«, fügte Abbas hinzu. Deswegen habe die palästinensische Seite »keinen israelischen Partner mehr, mit dem wir sprechen können«.

Abbas warf Israels Regierung unter anderem vor, in den besetzten Palästinensergebieten Land zu konfiszieren. Außerdem hätten die israelischen Streitkräfte »vollkommene Freiheit« bekommen, Palästinenser zu töten. Der Chef der palästinensischen Autonomiebehörde sagte, Israel habe »Massaker« verübt und müsse dafür von der internationalen Gemeinschaft zur Rechenschaft gezogen werden. »Das ist die Wahrheit: Sie sind ein Apartheid-Regime«, sagte Abbas.

Am Donnerstag hatte sich der israelische Regierungschef Jair Lapid bei der UN-Generaldebatte zur Zwei-Staaten-Lösung bekannt, die die Bildung eines Palästinenserstaates vorsieht. Die Zwei-Staaten-Lösung wäre »das Richtige für Israels Sicherheit, für Israels Wirtschaft und für die Zukunft unserer Kinder«. Eine große Mehrheit der Israelis unterstütze diese Lösung, »ich bin einer von ihnen«, sagte Lapid. Israel stelle »nur eine Bedingung: dass ein künftiger Palästinenserstaat friedlich ist«. (AFP/jW)