UN-Vollversammlung beginnt Beratungen

New York. Die 193 Mitglieder zählende Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Montag (Ortszeit) ihre Beratungen über die Krise in der Ukraine aufgenommen. Die Generalversammlung wird diese Woche über einen Resolutionsentwurf abstimmen, der einem Text ähnelt, gegen den Russland am Freitag im 15köpfigen Sicherheitsrat sein Veto eingelegt hat. Kein Land hat in der Generalversammlung ein Vetorecht, und westliche Diplomaten erwarten, dass die Resolution, für die eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, angenommen wird.

Der Resolutionsentwurf hat nach Angaben von Diplomaten vom Montag bereits mindestens 80 Mitunterzeichner. Mehr als 100 Länder werden sich vor der Abstimmung in der Generalversammlung zu Wort melden.

UN-Generalsekretär António Guterres sagte, er hoffe, dass die Gespräche »nicht nur zu einer sofortigen Einstellung der Kämpfe führen, sondern auch einen Weg zu einer diplomatischen Lösung aufzeigen werden«. Er bezeichnete die Entscheidung des russischen Präsidenten Wladimir Putin vom Sonntag, Russlands nukleare Abschreckung in höchste Alarmbereitschaft zu versetzen, als eine »beängstigende Entwicklung« und erklärte vor der Generalversammlung, ein nuklearer Konflikt sei »unvorstellbar«.

Der ukrainische UN-Botschafter Serhij Kyslytsya bezeichnete Putins Anordnung, die russischen Atomstreitkräfte in Alarmbereitschaft zu versetzen, als »Wahnsinn«. In Anspielung auf Adolf Hitler sagte er vor der Generalversammlung weiter: »Wenn er sich umbringen will, muss er kein Atomwaffenarsenal einsetzen, sondern das tun, was der Mann in Berlin 1945 in einem Bunker getan hat.«

Guterres warnte auch vor den Auswirkungen des Konflikts auf die Zivilbevölkerung und sagte, er könne zur schlimmsten humanitären Krise und Flüchtlingskrise in Europa seit Jahrzehnten werden. »Obwohl die russischen Angriffe Berichten zufolge hauptsächlich auf ukrainische Militäreinrichtungen abzielen, liegen uns glaubwürdige Berichte über schwere Schäden an Wohnhäusern, kritischer ziviler Infrastruktur und anderen nichtmilitärischen Zielen vor«, sagte er.

Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia sagte, Russlands Aktionen in der Ukraine würden »verzerrt« dargestellt. Er sagte vor der Generalversammlung: »Die russische Armee stellt keine Bedrohung für die Zivilbevölkerung der Ukraine dar und beschießt keine zivilen Gebiete.« (Reuters/jW)