Ukraine-Krisentreffen in Moskau

Moskau. Mit Beteiligung aus Deutschland und Frankreich ist in Moskau ein Krisentreffen zum Ukraine-Konflikt abgehalten worden. Dabei sei es auch darum gegangen, die neue Bundesregierung mit der Problematik vertraut zu machen, teilte der zuständige Kremlbeamte Dmitri Kosak der Agentur Interfax zufolge am Donnerstag mit. Für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war dessen außenpolitischer Berater Jens Plötner dabei. Der Diplomat war jahrelang auf Spitzenposten im Auswärtigen Amt mit dem Ukraine-Konflikt beschäftigt.

Alle Seiten hätten ihr Festhalten an einem 2014 in Minsk (Belarus) vereinbarten Friedensplan bekräftigt, sagte Kosak. Geplant seien weitere Kontakte auch unter ukrainischer Beteiligung. Als Vizechef der russischen Präsidialverwaltung bereitet Kosak auch die Gipfel im sogenannten Normandie-Format mit Kremlchef Wladimir Putin vor. Zuletzt gab es ein solches Treffen 2019 in Paris. In der Vierer-Gruppe versuchen Frankreich, Deutschland, Russland und die Ukraine, den seit fast acht Jahren dauernden Konflikt in der Ostukraine zu lösen. Der in Minsk vereinbarte Friedensplan liegt auf Eis. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig vor, gegen das Abkommen zu verstoßen.

Derweil hat sich Bulgariens Staatschef Rumen Radew vor einer Beratung der Nato-Außenminister an diesem Freitag für eine diplomatische Lösung ausgesprochen. »Die Lösung der Krise in der Ukraine wird nicht durch Anwendung von Gewalt oder mit Drohungen mit Gewaltanwendung erfolgen«, so Radew am Donnerstag in Sofia. Dies werde nicht durch mehr Waffen und Militärstärke sondern durch »Dialog und mehr Diplomatie« geschehen. »Derzeit gibt es keine Eskalation der Krise in der Ukraine«, sagte Radew entgegen US-Vorwürfen eines russischen Truppenaufbaus in Gebieten an der ukrainischen Grenze. (dpa/jW)