China prangert Menschenrechtsverletzungen im Westen an

Beijing. Die Volksrepublik China wehrt sich gegen eine im UN-Menschenrechtsrat von einigen westlichen Ländern gestartete Attacke. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums forderte am Dienstag diese Länder auf, konkrete Schritte zu unternehmen, um ihre eigenen schwerwiegenden Menschenrechtsprobleme anzugehen. Das geht aus einer auf der Website des Ministeriums veröffentlichten Pressemitteilung hervor, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua meldete.

Zuvor hatten bei der 47. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf 65 Länder Beijing ihre Unterstützung ausgesprochen. China hatte sich gegen von Kanada vorgebrachte Vorwürfe bezüglich der Situation in Xinjiang, Hongkong und Tibet gewendet. Die 65 oben genannten Länder riefen dazu auf, sich an die Ziele und Prinzipien der UN-Charta zu halten, und wandten sich gegen die Politisierung von Menschenrechtsfragen und die Anwendung doppelter Standards sowie gegen grundlose Anschuldigungen gegen China, die politisch motiviert seien und auf Desinformation beruhen.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte, der »Ruf nach Gerechtigkeit« im UN-Menschenrechtsrat bringe den weitverbreiteten Willen der »internationalen Gemeinschaft« zum Ausdruck und offenbare »die Heuchelei einiger westlicher Länder«. Das Ziel dieser Länder sei, China »zu unterdrücken und einzudämmen und seine Entwicklung zu behindern«, sagte der Sprecher und fügte hinzu: »Dies ist zum Scheitern verurteilt.«

China sei entschlossen, die Menschenrechte im eigenen Land zu fördern und zu schützen, sowie die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen zu wahren, hieß es aus dem Außenministerium in Beijing. Während die betroffen Länder behaupten würden, »Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte« zu sein, würden sie die Augen vor ihren eigenen ernsten Problemen verschließen, sagte der Sprecher und zitierte Menschenrechtsverletzungen durch Länder wie Kanada, die Vereinigten Staaten und Großbritannien.

Der Sprecher forderte diese Länder auf, eine »ernsthafte Selbstreflexion zu betreiben«, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um ihre eigenen Menschenrechtsprobleme anzugehen, sich an die Ziele und Prinzipien der UN-Charta und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen zu halten und sich »für die gesunde Entwicklung der internationalen Sache der Menschenrechte« einzusetzen. (Xinhua/jW)