Biden und Putin vereinbaren Rückkehr von Diplomaten

Genf. US-Präsident Joseph Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin haben sich nach Angaben Putins bei ihrem Gipfel in Genf auf eine Rückkehr ihrer Botschafter nach Moskau und Washington geeinigt. Das sagte Putin am Mittwoch nach einem Treffen der beiden Staatschefs. Die Diplomaten waren im Frühjahr im Zuge wachsender Spannungen zwischen beiden Länder jeweils in ihre Heimat zurückgekehrt. Der Schritt gilt als Zeichen einer Deeskalation zwischen Moskau und Washington.

Russlands Botschafter Anatoli Antonow war vor drei Monaten aus Washington zu Konsultationen in die Heimat zurückgerufen worden. Dazu kam es, nachdem US-Präsident Biden in einem Interview im März die Frage bejaht hatte, ob er Putin für einen »Killer« halte. Zudem verhängte die US-Regierung neue Sanktionen gegen Russland wegen eines Cyberangriffs und wegen angeblicher Einmischung in Wahlen. Moskau wies die Anschuldigungen zurück und bezeichnete die Strafmaßnahmen als Verstoß gegen internationales Recht. Im Gegenzug verhängte auch die russische Regierung Sanktionen und wies unter anderem US-Diplomaten aus. Außenminister Sergej Lawrow legte zudem dem US-Botschafter John Sullivan nahe, Moskau zu verlassen. Im April reiste Sullivan aus der russischen Hauptstadt ab.

Biden erklärte nach dem dreistündigen Treffen, die USA und Russland hätten sich als die beiden größten Atommächte auf neue strategische Gespräche zur Rüstungskontrolle geeinigt. »Ich freue mich, dass wir uns heute darauf geeinigt haben, einen bilateralen strategischen Stabilitätsdialog zu starten«, sagte der US-Präsident. Militärexperten und Diplomaten beider Länder sollten an einem Mechanismus arbeiten, der zu einer Kontrolle neuer und hochentwickelter Waffen führen könne.

Die USA hatten sich zuletzt aus mehreren Abkommen verabschiedet. Moskau warnte immer wieder davor, dass ein Ausstieg aus den Abkommen zu einem Wettrüsten führen könnte. So zogen sich die USA etwa unter Biden-Vorgänger Donald Trump aus dem INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen zurück. Anfang Juni hatte Putin den Ausstieg seines Landes aus dem Vertrag über internationale militärische Beobachtungsflüge besiegelt. Das Abkommen »Open Skies« von 1992 steht vor dem Aus, nachdem die USA ausgestiegen waren. Die Regierung des damaligen US-Präsidenten Trump hatte schon vor rund einem Jahr mitgeteilt, dass sich die USA aus dem »Open Skies«-Abkommen zurückziehen würden. Damit blieb zwischen den USA und Russland nur ein wichtiges Abkommen zur Rüstungskontrolle bestehen: der atomare Abrüstungsvertrag »New START«. Kurz vor dessen Auslaufen im Februar hatten sich Biden und Putin auf eine Verlängerung geeinigt. Der Vertrag begrenzt die Nukleararsenale beider Länder auf je 800 Trägersysteme und 1.550 einsatzbereite Atomsprengköpfe.

Das Treffen zwischen Putin und Biden dauerte mehrere Stunden und hatte eine ganze Palette an Themen: Von Fragen der atomaren Rüstungskontrolle über Menschenrechte bis hin zu den konflikten in Afghanistan, Syrien und Libyen. (dpa/jW)