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02.06.2021, 18:44:36 / Ausland

Regierungsumbildung in Lettland

Bleibt trotz geschwächter Machtbasis lettischer Ministerpräsiden
Bleibt trotz geschwächter Machtbasis lettischer Ministerpräsident: Krisjanis Karins (hier beim EU-Gipfel in Porto, 7.5.2021)

Riga. Nach einer Koalitionsumbildung besteht die Regierung in Lettland nun aus vier statt wie bisher fünf Parteien. Gebildet wird die Ministerriege in dem baltischen EU-Land künftig aus bürgerlich-konservativen Parteien – sie unterschrieben am Mittwoch in Riga ein neues Koalitionsabkommen. Nicht mehr am Kabinettstisch vertreten sein wird dagegen die rechtspopulistische Partei KPV LV, die bisher die Chefposten der Ministerien für Wirtschaft, Inneres und Wohlfahrt besetzte.

Der aus den USA stammende Ministerpräsident Krisjanis Karins (Partei Vienotība) sprach von einer »kompakteren« Koalition. Auch die anderen Koalitionspartner behaupteten auf einer Pressekonferenz, dass die Arbeit der Regierung nun effizienter werde.

Karins' Viererbündnis hält jedoch künftig nur noch 48 der 100 Sitze in der Volksvertretung Saeima. Die Regierung kann aber mit Unterstützung von gegenwärtigen oder ehemaligen Abgeordneten von KPV LV rechnen. Nach internen Querelen und der Abspaltung mehrerer nun unabhängiger Abgeordneten gehörten der Fraktion der Partei zuletzt nur noch 6 von einst 16 Mitglieder an. (dpa/jW)

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