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Aus: Ausgabe vom 07.04.2021, Seite 4 / Inland

Stuttgart: OB verteidigt Umgang mit Demo

Stuttgart. Nach flächendeckenden Verstößen gegen Hygieneschutzbestimmungen bei einer Großdemonstration der »Querdenken«-Szene hat Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) die Entscheidung verteidigt, die Demo zu genehmigen. Es habe vor der Versammlung am Sonnabend »auf der Grundlage der Anmeldungen überhaupt keinen rechtlich begründbaren Ansatz, ein Versammlungsverbot auszusprechen«, gegeben, sagte er im Interview mit der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten (Dienstagausgaben). Die gegenteilige Rechtsauffassung des Sozialministeriums sei nicht nachvollziehbar. Das Ministerium habe zudem die Möglichkeit gehabt, die Stadt anzuweisen, die Demo zu verbieten: »Das ist nicht erfolgt.« (dpa/jW)