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Online Extra
13.01.2021, 19:43:12 / Ausland

Regierungskrise in Italien spitzt sich zu

Bringt mit seiner Kleinpartei die Regierung ins Wanken: Ex-Minis
Bringt mit seiner Kleinpartei die Regierung ins Wanken: Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi (Rom, 13.1.2021)

Rom. Der frühere italienische Regierungschef Matteo Renzi hat am Mittwoch die Rücktritte der von seiner Partei Italia Viva gestellten Ministerinnen angekündigt. Dabei handelt es sich um Landwirtschaftsministerin Teresa Bellanova und Familienministerin Elena Bonetti. Wie die Nachrichtenagentur Ansa weiter berichtete, wollte auch der Staatssekretär im Außenministerium, Ivan Scalfarotto, abtreten. Mit den Auszug der Partei Italia Viva spitzt sich die Krise der Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte weiter zu. Conte hatte am Mittwoch nach eigenen Angaben bereits mit Staatspräsident Sergio Mattarella über die Auseinandersetzungen in der Koalition gesprochen.

Das Bündnis regiert seit September 2019. Die Differenzen in der Regierung zwischen Renzi und Conte drehten sich zuletzt um die Pläne zur Verwendung der EU-Milliardenhilfen im Zusammenhang mit der Coronakrise. Renzis Partei ist zwar klein, aber die Regierung war zuletzt im Parlament mehrfach auf ihre Stimmen angewiesen. Italienische Medien vermuten, dass Regierungschef Conte Neuwahlen vermeiden möchte. Er könnte im Parlament die Vertrauensfrage stellen und versuchen, andere Mehrheiten zu finden. (dpa/jW)

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