Tik Tok: Klage gegen US-Regierung

Washington. Die Videoplattform Tik Tok und sein chinesisches Mutterunternehmen »Byte Dance« haben wie angekündigt Klage gegen US-Präsident Donald Trump eingereicht. Hintergrund ist dessen Verbot von Transaktionen mit der Video-App und ihrem chinesischen Betreiber. Die vor dem Bundesgericht in Los Angeles am Montag eingegangene Klage betrifft auch US-Handelsminister Wilbur Ross sowie dessen Ministerium, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Tik Tok teilte per Blog mit, es gebe keine Alternative zu der Klage. Man widerspreche scharf der Einschätzung des US-Präsidialamtes, wonach das Unternehmen ein nationales Sicherheitsrisiko darstelle. Vielmehr habe man »außerordentliche Schritte unternommen, um die Privatsphäre und die Sicherheit der Daten von Tik-Tok-Nutzern in den USA zu schützen«. Die US-Regierung habe die Bemühungen, ihre Bedenken auszuräumen, ignoriert. Zugleich warf Tik Tok Trump vor, den Streit politisiert zu haben.

Trump hatte Anfang August Sicherheitsbedenken geltend gemacht und Transaktionen mit zwei der größten in den USA tätigen IT-Konzerne Chinas verboten. Betroffen sind das Internetunternehmen ByteDance und der WeChat-Betreiber Tencent. Mitte August wies Trump zudem »Byte Dance« an, sich vom Betrieb von Tik Tok in den USA innerhalb von 90 Tagen zurückzuziehen. »Byte Dance« ist dazu inzwischen im Gespräch mit potenziellen Käufern wie Microsoft und Oracle. (Reuters/jW)