Esken formuliert Bedingungen für »Groko«-Fortsetzung
Berlin. Saskia Esken, Bewerberin für den SPD-Vorsitz, stellt Bedingungen für eine Fortsetzung der Regierungskoalition mit der Union im Bund. Dazu gehörten unter anderem ein Mindestlohn von mindestens 12 Euro, das Ende der »schwarzen Null« im Bundeshaushalt und mehr Klimaschutz, sagte die Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg dem Nachrichtenportal t-online.de. »Nur wenn diese Bedingungen erfüllt sind, sollte die SPD die große Koalition fortsetzen, weil es notwendige Veränderungen der Politik sind.«
Esken tritt im Wettkampf um den SPD-Vorsitz zusammen mit dem früheren NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans an. Sie stehen in einer Stichwahl gegen Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz und die Brandenburger Politikerin Klara Geywitz. In der ersten Abstimmungsrunde hatten Scholz/Geywitz, die für eine Fortsetzung der Koalition werben, knapp vorne gelegen. (dpa/jW)
Mehr aus: Inland
-
Mohamed Ali schlägt Lay
vom 13.11.2019 -
Gegen den Strich
vom 13.11.2019 -
Unprofitable Suppen
vom 13.11.2019 -
Melancholie und Massenhysterie
vom 13.11.2019 -
»Solche Ideologien gab es schon lange vor der Nazizeit«
vom 13.11.2019