EU-Parlament will Kommissionsstart auf 1. Dezember verschieben

Brüssel. Das Europaparlament hat eine Verschiebung des Starts der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen (CDU) um einen Monat auf den 1. Dezember vorgeschlagen. Die Fraktionschefs und Parlamentspräsident David Sassoli entschieden am Mittwoch, dass es in der kommenden Woche keine Abstimmung über die neue Kommission geben wird. Damit kann sie nicht mehr wie geplant zum 1. November ihr Amt antreten. Grund sind drei fehlende Kommissare aus Frankreich, Rumänien und Ungarn. Die ursprünglichen Kandidaten waren in ihren Parlamentsanhörungen gescheitert.

Da die neue Kommission in einer Plenarsitzung gebilligt werden muss, gäbe es im November zwei Möglichkeiten: entweder am 13. und 14. November in Brüssel oder zwischen dem 25. und 28. November in Straßburg. Bis zum Amtsantritt der neuen Kommission führt die bisherige unter EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker weiter die Geschäfte.

Aus von der Leyens Team war zuletzt in der vergangenen Woche die Französin Sylvie Goulard nach zwei Anhörungen im Parlament gescheitert. Sie war für das Ressort Industrie und Binnenmarkt vorgesehen. Gegen Goulard laufen Ermittlungen in einer Affäre um Scheinbeschäftigung. Zuvor hatte das Parlament bereits die Rumänin Rovana Plumb und den Ungarn Laszlo Trocsanyi abgelehnt. (AFP/jW)