Gegründet 1947 Donnerstag, 25. April 2024, Nr. 97
Die junge Welt wird von 2751 GenossInnen herausgegeben
Aus: Ausgabe vom 05.09.2016, Seite 4 / Inland

Koalitionsstreit um Justizminister Maas

Berlin. Die SPD hat empört auf eine angebliche Rücktrittsforderung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im Zusammenhang mit dem Verfahren gegen das Model Gina-Lisa Lohfink reagiert. Schäubles Angriff auf Maas sei »schlicht dreist und gehört sich nicht«, erklärte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Sonntag auf Anfrage. Nach einem Bericht des Focus sagte Schäuble in der jüngsten CDU-Präsidiumssitzung, Maas habe sich bei seinen Äußerungen zum Sexualrecht in das laufende Verfahren Lohfink eingemischt. »Ein anständiger Minister müsste da zurücktreten«, wurde Schäuble zitiert. Barley entgegnete, Maas habe sich zum Einzelfall Lohfink nie geäußert. Er habe sich über Monate für eine dringend überfällige Reform der entsprechenden Gesetzgebung eingesetzt. (AFP/jW)

Mehr aus: Inland