Koalitionsstreit um Justizminister Maas
Berlin. Die SPD hat empört auf eine angebliche Rücktrittsforderung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im Zusammenhang mit dem Verfahren gegen das Model Gina-Lisa Lohfink reagiert. Schäubles Angriff auf Maas sei »schlicht dreist und gehört sich nicht«, erklärte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Sonntag auf Anfrage. Nach einem Bericht des Focus sagte Schäuble in der jüngsten CDU-Präsidiumssitzung, Maas habe sich bei seinen Äußerungen zum Sexualrecht in das laufende Verfahren Lohfink eingemischt. »Ein anständiger Minister müsste da zurücktreten«, wurde Schäuble zitiert. Barley entgegnete, Maas habe sich zum Einzelfall Lohfink nie geäußert. Er habe sich über Monate für eine dringend überfällige Reform der entsprechenden Gesetzgebung eingesetzt. (AFP/jW)
links & bündig gegen rechte Bünde
Jetzt den kostenlosen jW-Newsletter abonnieren – täglich das Beste aus der Tageszeitung junge Welt, direkt in Ihr Postfach. Ihre E-Mail-Adresse wird natürlich niemals an Dritte weitergegeben.
Mehr aus: Inland
- 
			Neuer Bürgerblockvom 05.09.2016
- 
			Belastete Zeugenvom 05.09.2016
- 
			»Ich bin froh, dass sich wieder was regt«vom 05.09.2016
- 
			30.000 gegen Erdoganvom 05.09.2016
- 
			Nur jeder zehnte entlastetvom 05.09.2016
- 
			Teilhabe statt Bringschuldvom 05.09.2016
- 
			Absurde Diskussionvom 05.09.2016
- 
			Schuldzuweisungen wegen des Milchpreisesvom 05.09.2016