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Aus: Ausgabe vom 11.02.2015, Seite 9 / Kapital & Arbeit

Merkel in Kanada: CETA kommt

Ottawa. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht für SPD-Wünsche nach Korrekturen an dem bereits zu Ende verhandelten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA, Comprehensive Economic and Trade Agreement) kaum Spielraum. »Die Veränderungen die man noch machen kann, sind sehr beschränkt. Es gibt grundsätzlich eine sehr positive Einstellung zum Abschluss des Verfahrens«, sagte die deutsche Regierungschefin nach einem Gespräch mit Kanadas Premier Stephen Harper Dienstag nacht in Ottawa. Sie stehe mit Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel in Kontakt.

Auch Gabriel ist für CETA, will nach scharfer Kritik der SPD-Linken die Partei aber darüber abstimmen lassen. Bei einem mehrheitlichen Beschluss der SPD gegen das Abkommen hätte die große Koalition ein Problem. Merkel sagte in Ottawa, angesichts schwacher Wachstumsraten sei das Freihandelsabkommen eine gute Chance für die Exportnation Deutschland.

Die Verhandlungen wurden 2014 abgeschlossen, nun können die Mitgliedsstaaten vor der Paraphierung noch Stellung dazu nehmen. CETA gilt als Blaupause für das geplante Freihandelsabkommen mit den USA (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP). (dpa/jW)

 

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