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18.01.2014
- → Geschichte
Anno … 4.Woche
1924, 23. Januar: Erstmals in der britischen Geschichte bildet die Labour Party die Regierung. Premier- und zugleich Außenminister wird James Ramsey MacDonald. Die Arbeiterpartei besitzt weder im Ober- noch im Unterhaus eine Mehrheit, weshalb keine radikalen Reformen durchgesetzt werden können. MacDonalds Amtszeit endet bereits im November, als der Premierminister den Vorschlag macht, die Sowjetunion diplomatisch anzuerkennen. Die Konservativen im Parlament stellen einen Mißtrauensantrag, den das Kabinett verlor.
1934, 20. Januar: Das Naziregime erläßt das »Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit«. Damit wird das »Führerprinzip« in den Betrieben eingeführt. Die Unternehmer werden zu »Betriebsführern« ernannt, denen die Beschäftigten »Gefolgschaft« zu leisten haben. Damit entfällt die Festlegung von Löhnen und Arbeitsbedingungen durch Tarifverträge. An die Stelle des durch die Novemberrevolution erkämpften Rechts auf die freie Wahl von Betriebsräten treten »Vertrauensräte«, die im Einvernehmen zwischen Betriebsführer und Obmann der »Nazi-Obleute in den Betrieben« (NSBO) nominiert werden und für innerbetriebliche »Konfliktregelung« zuständig sind.
1934, 26. Januar–10. Februar: Auf dem XVII. Parteitag der KPdSU(B) werden die politischen und wirtschaftlichen Hauptaufgaben des zweiten Fünfjahrplans zur Entwicklung der Volkswirtschaft der Sowjetunion für die Jahre 1933 bis 1937 bestätigt. Die wichtigste wirtschaftliche Anforderung besteht in der Vollendung der technischen Rekonstruktion der gesamten Volkswirtschaft. Es werden bessere Leitungs- und Organisationsmethoden angestrebt. Ein neues Parteistatut wird beschlossen.
1954, 25. Januar–18. Februar: In Berlin führt die Außenministerkonferenz der vier Alliierten zu keiner Einigung über die »Deutschlandfrage« Der britische Außenminister Robert A. Eden schlägt freie Wahlen in ganz Deutschland und einen anschließenden Abschluß eines Friedensvertrags vor. Dem steht der Plan des sowjetischen Amtskollegen Wjatscheslaw Molotow gegenüber: zuerst Bildung einer gesamtdeutschen Regierung und Abschluß eines Friedensvertrags mit ihr, danach freie Wahlen.
1934, 20. Januar: Das Naziregime erläßt das »Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit«. Damit wird das »Führerprinzip« in den Betrieben eingeführt. Die Unternehmer werden zu »Betriebsführern« ernannt, denen die Beschäftigten »Gefolgschaft« zu leisten haben. Damit entfällt die Festlegung von Löhnen und Arbeitsbedingungen durch Tarifverträge. An die Stelle des durch die Novemberrevolution erkämpften Rechts auf die freie Wahl von Betriebsräten treten »Vertrauensräte«, die im Einvernehmen zwischen Betriebsführer und Obmann der »Nazi-Obleute in den Betrieben« (NSBO) nominiert werden und für innerbetriebliche »Konfliktregelung« zuständig sind.
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1934, 26. Januar–10. Februar: Auf dem XVII. Parteitag der KPdSU(B) werden die politischen und wirtschaftlichen Hauptaufgaben des zweiten Fünfjahrplans zur Entwicklung der Volkswirtschaft der Sowjetunion für die Jahre 1933 bis 1937 bestätigt. Die wichtigste wirtschaftliche Anforderung besteht in der Vollendung der technischen Rekonstruktion der gesamten Volkswirtschaft. Es werden bessere Leitungs- und Organisationsmethoden angestrebt. Ein neues Parteistatut wird beschlossen.
1954, 25. Januar–18. Februar: In Berlin führt die Außenministerkonferenz der vier Alliierten zu keiner Einigung über die »Deutschlandfrage« Der britische Außenminister Robert A. Eden schlägt freie Wahlen in ganz Deutschland und einen anschließenden Abschluß eines Friedensvertrags vor. Dem steht der Plan des sowjetischen Amtskollegen Wjatscheslaw Molotow gegenüber: zuerst Bildung einer gesamtdeutschen Regierung und Abschluß eines Friedensvertrags mit ihr, danach freie Wahlen.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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