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Aus: Ausgabe vom 13.06.2012, Seite 3 / Schwerpunkt

Hintergrund: Wahlrecht

Bei den Präsidentschaftswahlen in Venezuela werden nicht die jeweiligen Kandidaten direkt gewählt, sondern die Parteien, die diesen nominiert haben. Dabei können auch mehrere Listen für ein und dieselbe Person aufgestellt werden. So werben insgesamt 32 Parteien für den Oppositionsvertreter Henrique Capriles Radonski, von denen sich 20 auf eine gemeinsame Liste geeinigt haben und zwölf separat kandidieren. Hugo Chávez wurde von zwölf Organisationen nominiert, die alle eigene Listen aufstellen. Insgesamt nutzten 42 Parteien das Automatisierte Vorschlagssystem des Nationalen Wahlrats (CNE) zu ihrer Anmeldung, 122 Kandidaten trugen sich auf eigene Initiative ein. Wahlkampf dürfen die verschiedenen Aspiranten ab dem 1. Juli und bis 5. Oktober um 0.00 Uhr machen.

Die genaue Reihenfolge der Listen auf den Wahlbögen wird am 23. Juli entschieden.Bis zum 27. September, zehn Tage vor der Wahl, haben die teilnehmenden Parteien die Möglichkeit, Kandidaturen zurückzuziehen oder zu ändern, etwa aufgrund neuer Bündnisse oder weil ein Politiker aus Gesundheitsgründen ausscheiden muß. So hatten 1998 die meisten bürgerlichen Parteien kurzfristig ihre Kandidaten zurückgezogen, um durch die gemeinsame Unterstützung von Henrique Salas Römer den sich abzeichnenden ersten Wahlsieg von Hugo Chávez zu verhindern – erfolglos. Die Abstimmung selbst findet am 7. Oktober statt. Dabei geben die Berechtigten ihre Stimme in Wahlmaschinen ein. Um Manipulationen vorzubeugen, wird zudem ein Beleg ausgedruckt, den der Wähler kontrolliert und dann in eine separate Urne wirft. Das offizielle Endergebnis wird vom CNE innerhalb von vier Tagen nach der Abstimmung bekanntgegeben.


Meinungsumfragen dürfen während des Wahlkampfs nur von Instituten veröffentlicht werden, die sich zuvor beim CNE haben registrieren lassen. Zudem müssen die Forscher bei der Publikation angeben, mit welcher Methode und auf welcher Basis die Zahlen erhoben wurden. Damit soll eine Kampagne mit manipulierten Umfrageergebnissen, wie er in der Vergangenheit regelmäßig geführt wurde, verhindert werden. (scha)

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