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Aus: Ausgabe vom 13.01.2012, Seite 3 / Schwerpunkt

Gefahr oder Chance?

jW dokumentiert Auszüge eines von der Duisburger Linksfraktion verfaßten Positionspapiers zum Bau eines Factory Outlet Center (FOC):

Vor dem Hintergrund von Widerstandsaktivitäten eines Teils der Immeo-Mieter, deren Wohnungen dem geplanten Factory Outlet Center weichen sollen, sowie einer veränderten Zusammensetzung des Vorstands, hat sich im Kreisverband erneut eine frühere Kontroverse um das in Hamborn geplante Großprojekt entzündet. (…) Wir legen wert darauf, daß Kreisverband und Fraktion sich in ihrer Positionsbildung abstimmen und möglichst nicht in öffentlichen Gegensatz geraten. Fraktion und Kreisverband haben unterschiedliche politische Spielfelder und Arbeitsrhythmen. Dennoch sollten wir vermeiden, daß langfristig entwickelte und öffentlich vertretene Positionierungen der Fraktion nicht durch unausgewiesene Gegenpositionen des KV-Vorstands plötzlich konterkariert werden. Das würde unserer Glaubwürdigkeit und Verläßlichkeit schaden und Zwietracht in den eigenen Reihen säen. (…) Zusammen mit dem Ratsbeschluß (…) haben wir im Oktober 2011 zusammen mit SPD und Grünen einen gemeinsamen Antrag verabschiedet, der darauf besteht, daß es ein vernünftiges Wohnungsalternativangebot und eine auskömmliche Umzugskostenbeihilfe gibt. Beschlossen wurde ferner, daß darauf zu achten ist, daß im FOC keine prekären Jobs entstehen. Letzterer Punkt ist eher appellativ, denn wir wissen, was diesbezüglich im Einzelhandel generell los ist. Aber wir können durch städtebauliche Großprojekte nur sehr begrenzt auf Arbeits- und Tarifbedingungen Einfluß nehmen. Auf der anderen Seite dürfen wir aber auch nicht gering schätzen, daß brutto bis zu 800 Jobs entstehen. Es gibt absehbar keinerlei andere Vorhaben im Duisburger Norden in dieser Größenordnung. (…)

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