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Aus: Ausgabe vom 28.12.2011, Seite 3 / Schwerpunkt

Hintergrund: Sino-russische Koordination

Nicht nur Moskaus, sondern auch Pekings Beziehungen zu Washington sind in diesem Jahr auf ein kritisch-niedriges Niveau gefallen. Aggressiv torpedierten die USA Pläne Pekings zur Lösung der Konflikte um Öl- und Gas-Rechte im Südchinesischen Meer. Zugleich stationierte Washington seit 2011 wieder permanent eine Flugzeugträgergruppe vor den Küsten der Volksrepublik gleichfalls (Foto: »USS Carl Vinson« vor Hongkong). Eindeutig gegen China gerichtet ist auch das neue US-Luft/Meer-Militärkonzept. Im Zusammenhang mit dessen Realisierung muß die Wiedereröffnung einer US-Militärbasis in Australien gesehen werden.

Die Koordination mit Rußland ist zu einem sehr wichtigen Aspekt der chinesischen Außenpolitik geworden, sowohl global als auch regional. Nicht weniger als viermal sind allein in den ersten elf Monaten dieses Jahres Spitzenbeamte des Pekinger Außenministeriums zu Konsultationen nach Moskau gereist. Das »gemeinsame« Veto beider Länder im UN-Sicherheitsrat gegen westliche Interventionspläne in Syrien hat keine Parallele. Es folgte die Zweierblockade einer Resolution der UN-Menschenrechtskommission zu Syrien. Zugleich half Peking, die übrigen BRICS-Staaten (Brasilien, Indien und Südafrika) von der Richtigkeit der russischen Haltung zu Syrien zu überzeugen. Peking und Moskau vereitelten US-Versuche, zusätzliche Sanktionen gegen Iran zu verhängen.

Übereinstimmung herrscht auch über die Politik im asiatisch-pazifischen Raum auf der Basis einer gemeinsamen Erklärung vom September 2010. Zugleich widersetzen sie sich US- und NATO-Plänen für permanente Militärbasen in Afghanistan. Beide sind daran interessiert, die strategische Autonomie Pakistans zu stärken, was wiederum US-Interessen zuwiderläuft. Auf einer Konferenz in Istanbul Anfang November brachten sie schließlich weitere Pläne Washingtons zu Beherrschung Zentral­asiens, das sogenannte Seidenstraßen-Projekt, zum Entgleisen.

(rwr)

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