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Aus: Ausgabe vom 22.10.2011, Seite 16 / Aktion

Antikapitalismus als Mode

Von Dietmar Koschmieder
Protestcamp vor der Londoner Börse, Oktober 2011
Protestcamp vor der Londoner Börse, Oktober 2011
Worte wie Kapitalismus oder gar Imperialismus trauten sich bis vor wenigen Monaten noch nicht einmal linke Gewerkschaftsführer öffentlich in den Mund zu nehmen. Zwar sind gesellschaftliche Zustände kaum treffend zu beschreiben und erst recht nicht zu analysieren, wenn man Begriffe der marxistischen Wissenschaft wie der Teufel das Weihwasser meidet. Welcher intelligente Ökonom kommt ohne Grundwissen aus den Büchern des Marxismus-Leninismus aus, auch wenn er die damit verbundene weltanschauliche Grundhaltung nicht teilt? Wer dies allerdings bisher allzu offen zeigte, durfte um Karriere oder Kolumnenplatz bangen. Zeitungen, die sich ganz bewußt auf den Marxismus als Analyseinstrument berufen, müssen sich genau dies im jährlichen Verfassungsschutzbericht vorhalten lassen. Die junge Welt verstehe sich als marxistische Tageszeitung, die der Klassenkampfidee nicht abgeschworen habe, heißt es dort 2010 zum Beispiel. Und weiter: Die Diffamierung der Bundesrepublik und das Votieren für eine sozialistische Gesellschaft würden »eine wichtige Rolle spielen«.

Wenn das weiterhin genügt, um im Verfassungsschutzbericht erwähnt zu werden, dürfen wir auf den kommenden gespannt sein. Denn so ziemlich jede bundesdeutsche Zeitung übt sich zur Zeit in heftiger Kapitalismuskritik. »Konjunktur der Kritik« nennt das die Berliner Zeitung und macht daraus gar »Eine Serie zur Kapitalismuskrise«. Der Wirtschaftschef der Frankfurter Allgemeinen Zeitung durfte schon vor Monaten über die Vorzüge des Sozialismus im Vergleich zum realen Kapitalismus schwadronieren. Und wie sich in den letzten Tagen bürgerliche Zeitungen und Politiker darüber beschweren, daß Gewinne im Interesse weniger privatisiert und Verluste zum Schaden aller sozialisiert werden und wie sie deshalb größtes Verständnis für aktuelle Protestaktionen weltweit zeigen – als ob sie als Personal und Stimme der Nutznießer solcher Verhältnisse nicht mitverantwortlich wären –, ist schon erstaunlich. Über allem schwebt die Angst, daß die Situation völlig aus dem Ruder läuft, daß trotz erheblichem Propagandaaufwand diejenigen, die wie immer alles ausbaden sollen, nicht mehr mitspielen und künftig das Anzetteln von Kriegen und das Zerschlagen von Sozialsystemen nicht auch noch mit ihrer Stimme legitimieren. »Wenn die oben nicht mehr können und die unten nicht mehr wollen, so umschrieb Lenin eine revolutionäre Situation«, warnt die Berliner Zeitung am 19. August dieses Jahres. Und die FDP-nahe Naumann-Stiftung weiß aufgrund wissenschaftlicher Untersuchungen, daß die Mehrheit der Deutschen den Sozialismus dem Kapitalismus vorziehen – und fordert als Konsequenz eine effektivere Propaganda gegen die DDR.

Unter solchen Bedingungen sollte man meinen, daß eine linke, moderne und sich sozialistisch nennende Partei Besseres zu tun hätte, als ausgerechnet mit Verfassungsschutz und anderen auf die einzige marxistische Tageszeitung des Landes einzudreschen. Zwar hat die ganze Aufregung um die unbotmäßige Titelseite vom 13. August vor allem gezeigt, wie sehr die junge Welt in den Reihen der Mitglieder, Wähler und Abgeordneten dieser Partei verankert ist. De facto ist es aber so, daß es mehr oder weniger einen Anzeigenboykott der Gremien dieser Partei gibt – vor und nach dem 13. August. Die Behauptung einer »privilegierten Partnerschaft« oder gar von der Finanzierung der jungen Welt über solche Anzeigen ist eine dreiste Lüge. Wenn aber eine sozialistische Partei dem laut Verfassungsschutz wichtigsten antikapitalistischen Medium des Landes Anzeigen verweigert, schadet sie sich vor allem selbst. Und wer von sich behauptet, für andere gesellschaftliche Verhältnisse einzutreten, dabei aber der Eigentums- und Machtfrage konsequent aus dem Weg geht, verhält sich nicht anders als bürgerliche Parteien und Medien, die gelegentlich gesellschaftliche Verhältnisse bitter beklagen – aber sich deren radikale Umwälzung nicht einmal vorstellen wollen

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