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Aus: Ausgabe vom 22.08.2011, Seite 5 / Inland

Demo gegen ­Demoverbot

Leipzig. Die von der Polizei befürchteten gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Neonazis und Antifaschisten sind am Wochenende in Leipzig ausgeblieben. Die Stadt konnte sich mit den verhängten Demonstrationsverboten sowohl gegen die NPD als auch gegen die Anmelder von Protesveranstaltungen am späten Freitag abend vor dem Oberverwaltungsgericht Bautzen durchsetzen und sich dabei auf einen »polizeilichen Notstand« berufen. Eine antifaschistische Demonstration gegen die Verbote, an der sich 500 Menschen beteiligten, wurde am Sonnabend aufgrund der insgesamt ruhigen Lage doch noch genehmigt. »Stadt und Polizei haben mit ihrem Vorgehen Grundrechte außer Kraft gesetzt und damit auch Proteste gegen Neonazismus unterbunden. Das ist eine zutiefst antidemokratische Entwicklung«, hieß es in dem Aufruf zu der Veranstaltung. Die sächsischen Grünen sprachen von einer »nicht nachvollziehbaren Entscheidung .«

(dapd/jW)