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30.04.2011
- → Geschichte
Anno…18. Woche
1916, 5. Mai: In Braunschweig endet ein fünftägiger
Streik von jugendlichen Arbeitern. Diese hatten gegen einen
»Sparzwangerlaß« des Kommandierenden Generals des
X. Armeekorps protestiert, mittels dessen ihnen ein Teil ihres
Lohns vorenthalten werden sollte. Trotz massiver Repression setzen
sich die Jungarbeiter durch, der Erlaß wird aufgehoben.
1926, 2. Mai: In Nicaragua beginnt der Aufstand liberaler Rebellen unter der Führung César Augusto Sandinos gegen die Regierung des Konservativen Emiliano Chamorro Vargas. Der Aufstand mündet in einen langwierigen Konflikt zwischen liberaler und konservativer Partei, in dem die Bevölkerung gegen die einheimische und imperialistische Reaktion ankämpft.
1946, 7. Mai: Nach dem Zusammenschluß von SPD und KPD zur SED auf dem Vereinigungsparteitag vom 21./22. April 1946 gehen die Bemühungen um die Einheit der Arbeiterklasse weiter. In einem offenen Brief wendet sich der Parteivorstand der SED an alle Sozialdemokraten und Kommunisten und fordert sie auf, auch in den Westzonen die Sozialistische Einheitspartei zu schaffen. Militarismus, Reaktion und der keineswegs bereits besiegte Nazismus seien schon ein Jahr nach Kriegsende wieder aktiv. »Diese tödliche Gefahr für Deutschlands Zukunft kann nur durch eine starke und geschlossene Arbeiterbewegung abgewendet werden«, heißt es in dem Appell.
1951, 4. Mai: In Bonn veröffentlicht die Bundesregierung eine Erklärung unter dem Titel »Deutsche Souveränität«, in der alle nach dem Zweiten Weltkrieg verlorenen Gebiete zurückgefordert werden. Die BRD-Regierung stellt fest, keine der Grenzveränderungen der letzten dreizehn Jahre anzuerkennen, »Deutschland innerhalb der Grenzen vom 31. Dezember 1937« habe nicht aufgehört, ein Staat zu sein.
1971, 3. Mai: Walter Ulbricht tritt als Erster Sekretär des ZK der SED »aus gesundheitlichen Gründen« zurück. Hinter der Entscheidung stehen allerdings zunehmende Auseinandersetzungen innerhalb der Partei über wirtschaftspolitische Fragen, die »Entspannungspolitik« gegenüber der BRD und das Verhältnis zur UdSSR unter Leonid Breschnew.
1926, 2. Mai: In Nicaragua beginnt der Aufstand liberaler Rebellen unter der Führung César Augusto Sandinos gegen die Regierung des Konservativen Emiliano Chamorro Vargas. Der Aufstand mündet in einen langwierigen Konflikt zwischen liberaler und konservativer Partei, in dem die Bevölkerung gegen die einheimische und imperialistische Reaktion ankämpft.
1946, 7. Mai: Nach dem Zusammenschluß von SPD und KPD zur SED auf dem Vereinigungsparteitag vom 21./22. April 1946 gehen die Bemühungen um die Einheit der Arbeiterklasse weiter. In einem offenen Brief wendet sich der Parteivorstand der SED an alle Sozialdemokraten und Kommunisten und fordert sie auf, auch in den Westzonen die Sozialistische Einheitspartei zu schaffen. Militarismus, Reaktion und der keineswegs bereits besiegte Nazismus seien schon ein Jahr nach Kriegsende wieder aktiv. »Diese tödliche Gefahr für Deutschlands Zukunft kann nur durch eine starke und geschlossene Arbeiterbewegung abgewendet werden«, heißt es in dem Appell.
1951, 4. Mai: In Bonn veröffentlicht die Bundesregierung eine Erklärung unter dem Titel »Deutsche Souveränität«, in der alle nach dem Zweiten Weltkrieg verlorenen Gebiete zurückgefordert werden. Die BRD-Regierung stellt fest, keine der Grenzveränderungen der letzten dreizehn Jahre anzuerkennen, »Deutschland innerhalb der Grenzen vom 31. Dezember 1937« habe nicht aufgehört, ein Staat zu sein.
1971, 3. Mai: Walter Ulbricht tritt als Erster Sekretär des ZK der SED »aus gesundheitlichen Gründen« zurück. Hinter der Entscheidung stehen allerdings zunehmende Auseinandersetzungen innerhalb der Partei über wirtschaftspolitische Fragen, die »Entspannungspolitik« gegenüber der BRD und das Verhältnis zur UdSSR unter Leonid Breschnew.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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