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Aus: Ausgabe vom 03.06.2009, Seite 15 / Antifaschismus

NPD-Erfolge bei Wahlen prophezeit

Berlin. Der Verfassungsschutz rechnet mit Zugewinnen der rechtsextremen NPD bei den Kommunalwahlen in Ostdeutschland am Sonntag. Da die Fünf-Prozent-Hürde fehle, »bedarf es nicht allzuviel, um die Zahl der kommunalen Mandate merklich zu erhöhen», sagte Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm dem »Tagesspiegel« (Dienstagausgabe). Kommunalwahlen finden in den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und im Saarland statt. Nach Einschätzung von Fromm sind zweistellige Ergebnisse in einigen Regionen Sachsens und Mecklenburg-Vorpommerns nicht auszuschließen. Gerade in sächsischen Kommunen versuche die NPD, den Wahlkampf mit vermeintlich bürgernahen Themen zu bestreiten, die allerdings mit rechtsextremistischen Inhalten aufgeladen seien. In Sachsen sitzt die NPD seit 2004 im Landtag, in Mecklenburg-Vorpommern seit 2006. In den West-Ländern habe die NPD dagegen angesichts mangelnder Parteistrukturen kaum Chancen.(AFP/jW)

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