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Aus: Ausgabe vom 17.12.2008, Seite 1 / Inland

CDU/CSU: Zweifel an Steinmeier

Berlin. Nach der Opposition hat auch die CDU/CSU wegen der Aussagen eines früheren US-Generals über die Rolle des BND im Irak-Krieg die Glaubwürdigkeit von Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Zweifel gezogen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Norbert Röttgen, kritisierte am Dienstag, daß sich die Angaben des ehemaligen US-Generals James Marks nicht mit dem deckten, was die Vertreter der damaligen rot-grünen Regierung bisher über das Engagement der Deutschen berichtet hätten. Röttgen forderte Steinmeier auf, diese Diskrepanzen am Donnerstag im BND-Untersuchungsausschuß aufzuklären. Es gehe um die Glaubwürdigkeit des Außenministers und die Frage, ob dieser bisher etwas Falsches berichtet habe, betonte der CDU-Politiker.

(AP/jW)