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Aus: Ausgabe vom 29.07.2008, Seite 5 / Inland

Keine Pläne für die Konjunktur

Berlin. Ein Konjunkturprogramm für die schwächelnde Wirtschaft kommt für die Bundesregierung nicht in Frage. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm stellte am Montag klar, daß es keine Planungen dafür gibt. Auch der Sprecher von Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) machte deutlich, daß es sich bei Entwürfen für ein Konjunkturprogramm aus seinem Haus, von denen am Wochenende die Rede war, nur um »theoretische Überlegungen« handele. Der Sprecher von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) sagte, mit dem Paket würde man «öffentliche Mittel verbrennen, aber ganz bestimmt keine Konjunktur ankurbeln». Das Programm sollte laut Nachrichtenmagazin Spiegel zehn Milliarden Euro betragen und steuerliche Konsum- und Investitionsanreize enthalten.

(AP/jW)