-
18.07.2008
- → Ausland
Moskau: Der Westen blockiert in Abchasien
Moskau. Im Konflikt um die abtrünnige georgische Region Abchasien hat der russische Außenminister Sergej Lawrow dem Westen vorgeworfen, einen Ausweg aus der Krise zu »blockieren«. Rußland habe dem UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der auf die Unterzeichnung eines Abkommens über einen gegenseitigen Gewaltverzicht abziele, sagte Lawrow am Donnerstag in Moskau. Der Westen blockiere diese Initiative, weil er versuche, die Unterzeichnung an die Rückkehr von georgischen Flüchtlingen zu koppeln. Dies sei derzeit »völlig unrealistisch«, sagte Lawrow. Bevor die Flüchtlinge in die Region zurückkehren könnten, müsse sich zunächst die Situation beruhigen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bezeichnete die Lage im Abchasien-Konflikt indes als »schwierig und angespannt«. Der SPD-Minister reiste am Donnerstag nach Tbilissi. (AFP/jW)
→ Sie können uns auch mit einer Spende unterstützen
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Ausland
