Leserbrief zum Artikel Linkspartei: Sagen, was ist
vom 16.03.2021:
Aktiv einmischen
Den Autoren möchte ich herzlich für diesen analytischen und wegweisenden Artikel zum Zustand der Partei Die Linke danken. Es wäre sehr wünschenswert, wenn alle die, die sich links verorten, den Beitrag lesen und vor allem praktische Ableitungen für ihre politische Arbeit vor Ort und in den Gremien sowie Ämtern treffen würden.
Ich befürchte nur, dass die einen den Beitrag beklatschen und die anderen ihn lächelnd zur Seite legen. Die Wahrheit, dass sich mit den Erfolgen der Partei, so mühsam sie auch errungen wurden, eine Parteibürokratie herausgebildet hat, wird in der Partei kaum thematisiert. Deren Vertreter, die Parteigremien und auch Delegiertenkonferenzen dominieren (die Basis ist nahezu marginalisiert), richten ihr Augenmerk vorrangig auf die sogenannte Verbesserung der bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse und nicht auf die Beseitigung der Ursachen für die Krisen – des Kapitalismus. Es scheint bei Amts- und Funktionsträgern der Partei Die Linke ein »Überbietungswettbewerb« auf Länder- und Bundesebene für Anpassungsstrategien an bürgerliche Parteien, und das sind SPD und Grüne, stattzufinden. Das beweisen unter anderem die Äußerungen von Bartsch, Gysi, Kipping, Höhn … sowie Hennig-Wellsow. Es scheint auch Brauch zu werden, dass Linke, wenn sie sich für öffentliche Ämter bewerben, ihre Delegierung durch die Partei DIE LINKE auf Wahlplakaten vertuschen zu wollen. Sie werden so für die Wählerinnen und Wähler zum politischen Neutrum. So geschehen zur Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz.
Die Beteiligung am bürgerlichen Parlamentarismus wird in der politischen Arbeit überhöht, und außerparlamentarische Aktionen sowie die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften und Verbänden/Vereinen rücken zunehmend in den Hintergrund.
Schlussendlich gilt es, sich nunmehr vehement in die Vorbereitung des Parteitages und Ausarbeitung des Wahlprogramms aktiv einzumischen. Nur so sind noch Veränderungen und eine weiter Ausgestaltung der Oppositionsarbeit im Bundestag möglich.
Ich befürchte nur, dass die einen den Beitrag beklatschen und die anderen ihn lächelnd zur Seite legen. Die Wahrheit, dass sich mit den Erfolgen der Partei, so mühsam sie auch errungen wurden, eine Parteibürokratie herausgebildet hat, wird in der Partei kaum thematisiert. Deren Vertreter, die Parteigremien und auch Delegiertenkonferenzen dominieren (die Basis ist nahezu marginalisiert), richten ihr Augenmerk vorrangig auf die sogenannte Verbesserung der bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse und nicht auf die Beseitigung der Ursachen für die Krisen – des Kapitalismus. Es scheint bei Amts- und Funktionsträgern der Partei Die Linke ein »Überbietungswettbewerb« auf Länder- und Bundesebene für Anpassungsstrategien an bürgerliche Parteien, und das sind SPD und Grüne, stattzufinden. Das beweisen unter anderem die Äußerungen von Bartsch, Gysi, Kipping, Höhn … sowie Hennig-Wellsow. Es scheint auch Brauch zu werden, dass Linke, wenn sie sich für öffentliche Ämter bewerben, ihre Delegierung durch die Partei DIE LINKE auf Wahlplakaten vertuschen zu wollen. Sie werden so für die Wählerinnen und Wähler zum politischen Neutrum. So geschehen zur Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz.
Die Beteiligung am bürgerlichen Parlamentarismus wird in der politischen Arbeit überhöht, und außerparlamentarische Aktionen sowie die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften und Verbänden/Vereinen rücken zunehmend in den Hintergrund.
Schlussendlich gilt es, sich nunmehr vehement in die Vorbereitung des Parteitages und Ausarbeitung des Wahlprogramms aktiv einzumischen. Nur so sind noch Veränderungen und eine weiter Ausgestaltung der Oppositionsarbeit im Bundestag möglich.