Leserbriefe

Zum wiederholten Mal fanden Beratungen von Bund und Ländern zur Coronakrise ohne vorherige Aussprache im Parlament statt. Dieses undemokratische Procedere scheint inzwischen zur Gewohnheit geworden zu sein. Dass damit kompetente Stimmen nicht zu Wort kommen, die zu sozialen und psychischen Folgen einer Verschärfung der Maßnahmen unbedingt zu hören wären, wenn eine Demokratie funktionieren soll, ruft offenbar keinen Widerspruch mehr hervor. Als Bürgerin dieser Republik möchte ich von meinem Recht Gebrauch machen, folgende kritische Bemerkungen zu den neuen Verordnungen öffentlich zu machen:

Zur Maskenpflicht

Seit Ausbruch und Verbreitung der Pandemie in der BRD wurde die Bevölkerung mangelhaft oder gar widersprüchlich informiert. Da wohl anfänglich zu wenig OP-Masken verfügbar waren, wurden sie vom Gesundheitsminister für nicht wichtig erklärt. Als die Situation eskalierte und es auch in Deutschland zu immer zahlreicheren Infektions- und Todesfällen kam, standen zwar Masken zur Verfügung, aber es fehlte noch immer an Aufklärung über deren Wirksamkeit. Niemand, mit dem ich sprach, wusste, dass einzig FFP-2-Masken den Träger selbst schützen, während die blaue oder grüne OP-Maske nur das Gegenüber vor der Tröpfcheninfektion schützt. Diese Unkenntnis löste einen Boom selbsthergestellter und ganz unzulänglicher Masken aus, außerdem eine Flut von überteuerten Masken, die im Internet angeboten wurden, bis hin zu modischen Masken, passend zum Outfit. Nun tritt durch Verordnung die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im öffentlichen Bereich in Kraft. Auch die einfachen OP-Masken sind noch erlaubt, doch noch immer fehlt Aufklärung. Und wie sollen insbesondere die teuren, für den Träger einzig wirksamen FFP-2-Masken von einem Hartz IV-Empfänger bezahlt werden, dem für »Gesundheitsbedürfnisse« monatlich nur 20 Euro zur Verfügung stehen? Wenn solche Masken von der Regierung »verordnet« werden, ist diese auch verpflichtet, sie kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Homeoffice und digitaler Unterricht

Wie kann das in einem Fünf-Personen-Haushalt funktionierren, in dem beide Eltern zu Hause arbeiten, während – oft im selben Raum – drei Kinder am jeweils eigenen PC ihre Hausaufgaben erledigen müssen? Und wie sollen Kinder – oft ohne häuslichen Internetzugang und ohne eigenen PC, Smartphone ist keine Lösung – schulische Leistungen erbringen? Wo Kitas noch offen sind für Notfälle, haben die Eltern Glück.

Impfung und Impftermine

Kürzlich erhielt ich als »Impfberechtigte« »mit besten Grüßen vom Herrn Ministerpräsidenten Volker Bouffier« die Aufforderung, einen Impftermin zu vereinbaren. Sowohl bei dem Versuch telefonischer Anmeldung wie bei der Onlineregistrierung erhielt ich die Auskunft, es stehe zur Zeit kein Impfstoff zur Verfügung. Und wie soll sich ein betagter Mensch, der noch nie vernetzt war, im Internet registrieren lassen? Und war dem Gesundheitsminister die Zahl der Impfberechtigten – allein 5,7 Millionen Achtzigjährige und Ältere, nicht gerechnet die Pflegekräfte in Heimen, nicht bekannt? Und wieso ist die Menge des Impfstoffs in der BRD so begrenzt? Fließt etwa das Geld für die teuren Pharmaprodukte in andere Kanäle? In Russland steht – Fernsehberichten zufolge – allen Impfwilligen Impfstoff zur Verfügung. Inzwischen steht die Prüfung der mutierten Coronaviren auf dem Programm. Eine willkommene Entschuldigung dafür, dass Impftermine in noch weitere Ferne rücken.