Leserbriefe

Es schlägt wieder einmal Wellen oder besser gesagt temporär mal etwas Schaum. Übliche Empörung, Entsetzen, Rufe nach »schonungsloser« Aufklärung, die nie so gemeint gewesen sein kann. Politiker fordern reinste Placebos, die am Problem nichts ändern können und wollen. Die Affären sind nicht mehr zu verschweigen, Verbindungen und Netzwerke offenkundig, sie wuchern seit vielen Jahren und lassen sich nicht einmal mehr als Verschwörungen abtun. Fast hilflos, wenn ein Robert Habeck Beauftragte in der Polizei fordert oder wenn übliche Aufklärungsversprechen erklingen. Wer soll denn wo und was aufklären, wenn es nur der eigne Sumpf ist. Sebastian Carlens bringt es mal auf den Punkt und nennt den Defekt im System, im Gewaltmonopol eines Staates, dem Machtinstrument der Herrschenden und deren Politik im Klasseninteresse. Polizei ist dabei nur Vollstrecker neben anderen Organen der Macht. Der Fisch stinkt und fault vom Kopf. Wer nennt Ross und Reiter, welche Partei spricht Klartext?
Mit dem Rücktritt eines Polizeipräsidenten ist der Sumpf nicht ausgetrocknet. Die Reformer sind gefordert, mal mit wirklicher Reform, grundsätzlich und von oben, was kaum geschehen wird. Was hindert aber eine Linke und andere noch antifaschistisch geprägte Abgeordnete, laut und deutlich auszusprechen, was ist?