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Leserbrief zum Artikel Kommentar: Kostspieliges Imperium vom 20.05.2020:

Der Preis der EU

Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist überfordert, und seit dem »Brexit« war von Merkel, Macron und Co. nichts mehr zu hören. Und jetzt: Berlin und Paris wollen EU-Hilfspaket von 500 Milliarden Euro für von Coronakrise gebeutelte Mitglieder. Merkel und Macron haben mit einem gemeinsamen Programm zur wirtschaftlichen Erholung nach der Coronakrise eine große europäische Initiative ergriffen. Damit hat vor allem Merkel für Deutschland erneut eine spektakuläre politische Wende hingelegt, welche, wenn das Programm erfolgreich ist, die EU für lange Zeit prägen wird. Man muss den Sinn ihrer Rettungspläne diskutieren, weil doch noch besser ist, wenn Europa die Zukunft gemeinsam zu gestalten versucht, statt den dingen ihren Lauf zu lassen.
Es bedeutet: Europäische Schulden sind zukünftig gemeinsam abzuzahlen. Deutschland wird die Schulden über künftige EU-Haushalte zum Großteil tragen. Die eigene Staatsverschuldung wird damit weiter ansteigen und schließlich mit Steuereinnahmen finanziert werden. Vorsicht, es ist eine Umverteilung – wie immer von unten nach oben – in einem bisher ungekannten Maß.
Istvan Hidy