Leserbrief zum Artikel Lage der Linkspartei in Thüringen: »Noch zwei solche Siege, und wir sind tot«
vom 07.02.2020:
Lösung statt Häme
Lösung statt Häme wünschte man sich nach den letzten Wahlniederlagen der Partei Die Linke in Sachsen und anderen Bundesländern. Dessen erinnere ich mich genauso wie an den Gast beim Rotfuchs, den sächsischen Fraktionsvorsitzenden Rico Gebhardt, und daran, wie Wohl und Wehe am Erfolg Ramelows bemessen wurden. Zur Häme haben wir allesamt keinen Grund. Wir haben keinerlei Grund, mit Wählern zu hadern, uns der Gesellschaft zu verweigern oder Mandate niederzulegen. Abwarten, wie traurig und enttäuschend Wähler das kommende Mal reagieren, ist auch keine Lösung, würde uns Rosa ans Herz legen. Warten, bis sich Wähler und Mehrheiten nach Kommunismus sehnen, der aller Erfahrung nach in Thüringen nie ernsthaft auch nur annähernd in minimalen Ansätzen angedacht war, ist ganz sicher nur dann Lösung, wenn wir uns ganz abgeschrieben haben, auflösungsbereit sind für die bürgerlichen Parteien, deren Demokratieverständnis, soziales, rechtsstaatliches und Herrschaftscredo mit aller Konsequenz imperialistischer Politik. Ob wir noch auf dramatischere Tiefpunkte linker Politik hinsteuern, weiß ich nicht. Zu befürchten ist es. Offenen Verrat an linken Grundüberzeugungen, gibt es den nicht längst? Wann haben sich Mehrheiten und Volksmassen jemals nach Kommunismus gesehnt, ihn herbeigesehnt oder bewusst – gewählt? Waren und sind es nicht immer ganz konkrete, individuelle Vorstellungen, Erwartungen an die Politik, die sozial sein soll, gerecht, solidarisch, ehrlich, offen, friedlich, ohne Differenzen von Arm und Reich, mit sorgendem Staat um das Wohl aller ohne Unterschied, ohne Ängste um Alterssicherung, Gesundheitsversorgung, Pflege, bezahlbarem Wohnen, Bildung für alle kostenlos und einigem anderen? Sie werden von uns nicht den Kommunismus fordern, aber alles, was ihn für uns ausmacht. Wie können sie von uns Kommunismus fordern, wo ihnen Kommunismus als abscheulichste Diktatur und Verbrechen tagtäglich erklärt wird? Für mich ist die Lösung eine ganz andere. Wo Wähler uns Stimmen geben, wo sie uns in Parlamente entsenden, dort haben wir als die Partei aufzutreten, die wir sein wollen, als Vertreter unserer Wähler, als Linke und gegen das, was sich bürgerliche Demokratie nennt. Davor haben wir keine Verbeugungen zu machen im angeblichen Namen der Demokratie, des geltenden bürgerlichen Rechts, freiheitlicher Grundsätze, der Rechtsstaatlichkeit usw., da haben wir erkennen zu geben, was unsere Klientel ist, und nur dieser sind wir verpflichtet, Punkt. Uns das kapitalistische System zurechtreden, ehrfürchtig dessen Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat anzubeten, das führt dahin, wo wir uns befinden. Beginnen werden wir wohl ganz am Anfang müssen – uns wieder gesicherte marxistische Erkenntnisse aneignen, verbreiten, bilden und praktikabel machen, Klassenkampf aufnehmen, den das Kapital längst erfolgreich, schonungslos gegen uns führt. Schwer ist das, Freunde findet das im Parlament nicht, nur Hass, Häme, Spott und Hohn. Rosa und Karl haben es erfahren und sich nicht verbeugt.
Veröffentlicht in der jungen Welt am 07.02.2020.