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Leserbrief zum Artikel EU-Wahlen: Instrument der Herrschenden vom 17.04.2019:

Koalition der Systemerhalter

Die Artikel von Patrik Köbele und Martin Schirdewan verdeutlichen eindrucksvoll die völlig unterschiedliche Herangehensweise an die Bewertung der EU. Köbele geht aus m/l Sicht, der Sicht der Arbeiterklasse, logisch aufgebaut, an das imperialistische Wesen der EU heran. Ausgehend von dessen tiefgründiger Analyse kommt er damit zu dem wissenschaftlichen Beweis, dass die EU nicht revolutionär veränderbar ist! Er macht eindeutig klar, dass es den Kommunisten nicht um den ständigen Kampf der Arbeiterklasse und aller antiimp. Kräfte für kleine Reformschritte in der EU, sondern im Endeffekt um ihre Veränderung in Richtung einer sozialistischen Entwicklung geht! Warum er daraus nicht die Notwendigkeit der Schaffung einer einheitlichen und kampfstarken komm. Partei in der BRD ableitet, bleibt sein Geheimnis!
Schirdewans Standpunkt hat mit einer wissenschaftlichen Herangehensweise der Linken sehr wenig zu tun. Auch das ist logisch, denn diese antagonistisch zusammengesetzte Partei hat zwar ein Programm, welches jedoch keine durchgängige m/l Grundlage besitzt. Im Gegensatz zu Köbele besteht der Standpunkt von Schirdewan aus einem Reformpaket unter dem Motto: »Wir wünschen uns etwas«, und einer »Schmidtchen-Schleicher-Kampfposition«. Sie ist weit entfernt von revolutionär und wirkt wie ein Angebot an SPD und Grüne, gemeinsam eine Koalition zur imperial. Systemerhaltung zu bilden! Reformangebote ja, aber nicht mehr! Die Tragik dieser Politik, aus kommunistischer Sicht, besteht darin, dass die Komm. Plattform diese antirevolutionäre Linie aktiv unterstützt!
Damit arbeitet sie bewusst gegen die erforderliche Stärkung der Kampfkraft aller Kommunisten in der BRD auf m/l Grundlage!
Siegfried Kotowski
Veröffentlicht in der jungen Welt am 24.04.2019.
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