Rheinmetall zu Altmetall

An Meldungen, die von Kriegen und wachsender Kriegsgefahr, von der Militarisierung der Gesellschaft, von verpulverten Milliarden für die Aufrüstung handeln, mangelt es 2024 noch weniger als in den Vorjahren.

Auch der politische Stil des Herrschaftspersonals verändert sich. Man kann diese Akzentverschiebungen im großen Bild leicht übersehen: Etwa den Umstand, dass Truppenbesuche von Ministern inzwischen vollständig normalisiert sind und geradezu zelebriert werden. Erst am Mittwoch gab es mehrere davon. Der Verteidigungsminister besichtigte den projektierten Standort eines neu aufzustellenden Logistikbataillons im sächsischen Bernsdorf und anschließend die Offiziersschule des Heeres in Dresden. Am selben Tag machte die sozialdemokratische »Wehrbeauftragte« des Bundestages, die ihre Rolle wie selbstverständlich als die einer Aufrüstungsbeauftragten interpretiert, der 1. Panzerdivision in Oldenburg ihre Aufwartung. Der Tag endete mit einem Treffen des grünen Wirtschaftsministers mit Vertretern der Rüstungskonzerne. Der Mann jubelte anschließend über die Möglichkeiten der deutschen Industrie: »Die kann richtig was.«

Doch noch ist es so, dass Millionen Menschen in diesem Land das nicht so klasse finden wie der Herr Minister. Noch zeigen Umfragen, dass auch nach zwei Jahren pausenloser propagandistischer Bearbeitung die Mehrheit der Menschen etwa die Lieferung von Marschflugkörpern mit großer Reichweite an eine Kriegspartei ablehnt.

Für die Friedensbewegung ist diese Lage Chance und gewaltige Herausforderung zugleich. Denn es ist auch 2024 unverändert so, dass sie, sieht man einmal von den jährlich wiederkehrenden, »traditionellen« Terminen ab, auf der Straße kaum zu sehen ist. Und gemessen an den Aufgaben ist die Mobilisierungsfähigkeit – das muss eine Bewegung, die es vorzieht, sich nicht in die Tasche zu lügen, zum Ausgangspunkt einer Selbstkritik machen – weiterhin sehr begrenzt. Von einer kämpferischen Antikriegsbewegung, die ein Faktor wäre, mit dem die Regierung rechnen müsste, ist im Grunde nichts zu sehen. Das hat Ursachen – solche, an denen man, weil Resultat Jahrzehnte zurückliegender Niederlagen der Friedenskräfte, kurzfristig nichts ändern kann, aber auch solche, die mit politischen, inhaltlichen, argumentativen Fehlleistungen und Defiziten zu tun haben, denen man durchaus beikommen könnte. Die diesjährigen Ostermärsche sind auch eine Gelegenheit, um über derlei Fragen miteinander ins Gespräch zu kommen. Also: Raus auf die Straße!