Selenskij kommt zu NATO-Gipfel

Kiew. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij wird nach Angaben von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Gipfeltreffen des Kriegsbündnisses im Juli in Litauen teilnehmen. Dass dabei schon der Weg für eine Aufnahme des von Russland angegriffenen Landes in das westliche Militärbündnis freigemacht werden könnte, wie dies die Ukraine fordert, gilt jedoch als sehr unwahrscheinlich. »Ich habe ihn eingeladen, und ich freue mich, dass er die Einladung angenommen hat und am NATO-Gipfel in Vilnius teilnehmen wird«, sagte Stoltenberg am Freitag am Rande eines Treffens der internationalen Kontaktgruppe zur Koordinierung von Militärhilfe für die Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz.

»Die NATO setzt offensichtlich ihren Kurs fort, die Ukraine in das Bündnis zu ziehen«, kommentierte der russische Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow laut Nachrichtenagentur Interfax die Meldungen. Ein Kriegsziel Russlands in der Ukraine lautet, eine NATO-Mitgliedschaft des Nachbarlands zu verhindern. Die Ukraine hat das Ziel des NATO-Beitritts seit 2019 in ihrer Verfassung verankert. Laut deutschem Verteidigungsministerium müssen beitrittswillige Staaten nicht nur »eine funktionierende Demokratie und eine Marktwirtschaft sein« und »bereit sein, einen militärischen Beitrag zu NATO-Operationen zu leisten«. Sie müssen auch »Minderheiten im eigenen Land fair behandeln« und »sich für die friedliche Lösung von Konflikten einsetzen«, was auf die Ukraine und ihren Umgang unter anderem mit der Bevölkerung des Donbass, gegen die diskriminierende Gesetze verhängt wurden und die seit 2014 unablässig bombardiert wurde, nicht zutrifft. (dpa/jW)