Frankreich: Macrons Partei benennt sich um

Paris. Die Partei des wiedergewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron ändert ihren Namen: La République en Marche (LREM, Die Republik in Bewegung) heiße künftig Renaissance (Wiedergeburt), sagte der Parteivorsitzende Stanislas Guerini am Donnerstag in Paris. Die vor sechs Jahren von Macron gegründete »politische Bewegung« solle auf diese Weise erneuert und zu einer »Volkspartei« ausgebaut werden, sagte Guerini weiter. Ihr Ziel sei es, allen Bürgern und Abgeordneten offenzustehen. Guerini verkündete den neuen Namen bei einer Pressekonferenz, an der Macrons Expremierminister Édouard Philippe für seine konservative Partei Horizons, Parlamentspräsident Richard Ferrand (LREM), und Exminister François Bayrou von der Zentrumspartei MoDem teilnahmen. Sie hatten zuvor angekündigt, für die Parlamentswahl im Juni als Bündnis unter dem Titel »Ensemble« (Gemeinsam) anzutreten.

Die Präsidentschaftswahl hatte einmal mehr Frankreichs politische Spaltung offenbart. Um seine umstrittenen Reformpläne umsetzen zu können, benötigt Macron jedoch die Mehrheit im Parlament. Weil sie das verhindern wollen, schmieden Frankreichs Linksparteien derzeit ein Bündnis für die Wahl im Juni. Ziel ist es, über eine Mehrheit in der Nationalversammlung den Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon ins Amt des Ministerpräsidenten zu heben. Sollte der Plan gelingen, wäre zum ersten Mal seit zwei Jahrzehnten ein Präsident wieder zu einer »Cohabitation« mit einem oppositionellen Regierungschef gezwungen. Am Donnerstag abend muss der Nationalrat der Sozialistenallerdings einer entsprechende Vereinbarung mit Mélenchons Partei La France Insoumise (LFI) noch zustimmen. (AFP/jW)