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Online Extra
18.03.2020, 19:03:46 / Ausland

»Nur für den Fall«: Trump will Gesetz aus Kriegszeiten aktivieren

US-Präsident Donald Trump während einer Pressekonferenz im Weiße
US-Präsident Donald Trump während einer Pressekonferenz im Weißen Haus in Washington am Mittwoch

Washington. US-Präsident Donald Trump will in der Coronakrise im Notfall auf ein ursprünglich für Kriegszeiten vorgesehenes Gesetz zurückgreifen. Der »Defense Production Act« (Verteidigungs-Produktions-Gesetz) stattet den Präsidenten bei Bedarf mit weitreichenden Befugnissen aus, im Interesse der nationalen Sicherheit in die Privatwirtschaft eingreifen zu können. Angeordnet werden kann zum Beispiel die Produktion essenzieller Materialien und Waren, um angemessen auf die Krise zu reagieren. »Nur für den Fall, dass wir es brauchen«, sagte Trump am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Als Beispiele führte er Schutzmasken an, die in der globalen Gesundheitskrise rar geworden sind. (dpa/jW)

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