Niederlande stoppen Waffenlieferungen in die Türkei

Den Haag/Stockholm. Die Niederlande haben den Waffenexport in die Türkei wegen der Angriffe in Nordsyrien vorläufig gestoppt. Solange die türkischen Angriffe andauerten, werde es keine Zustimmung zu Waffenlieferungen geben, erklärte der stellvertretende Ministerpräsident Hugo de Jonge am Freitag in Den Haag. Das Land verkaufte bislang Ersatzteile für Waffen an die Türkei. Im vergangenen Jahr hatten die Lieferungen nach Medienberichten ein Volumen von 29 Millionen Euro.

Zuvor hatte sich bereits Schweden für ein EU-weites Waffenembargo gegen die Türkei ausgesprochen. Beim für die kommende Woche geplanten Treffen der EU-Außenminister werde Schweden um Unterstützung dafür werben, sagte die schwedische Außenministerin Ann Linde am Freitag dem öffentlich-rechtlichen Sender Sveriges Radio. Bei Verschlechterung der Lage werde man zudem vorschlagen, dass die EU »restriktive Maßnahmen« prüfe, so Linde. Man könnte etwa »Wirtschaftssanktionen oder Sanktionen gegen Einzelpersonen« erwägen. In diesem und dem vergangenen Jahr habe Schweden keine Ausfuhrgenehmigungen für militärische Kampfmittel in die Türkei erteilt, erklärte Linde.

Am Donnerstag hatte die norwegische Außenministerin Ine Eriksen Søreide erklärt, Norwegen werde vorerst keine neuen Anfragen nach Rüstungsexporten in die Türkei bearbeiten oder bewilligen. Frankreich brachte unterdessen mögliche Sanktionen gegen die Türkei ins Spiel. Das Thema solle beim Europäischen Rat nächste Woche in Brüssel besprochen werden, sagte Europastaatssekretärin Amélie de Montchalin dem Sender France Inter. »Natürlich ist das auf dem Tisch«, sagte sie. Die EU-Staats- und Regierungschefs werden vom 17. Oktober an zu ihrem Herbstgipfel in der belgischen Hauptstadt zusammenkommen. (dpa/jW)