Leserbriefe

Richtig – es ist Aufgabe der Politik, umzusteuern auf die wichtigen Dinge, siehe dazu unten! Aber warum sollte eigentlich immer für geliehenes Geld eine Leihgebühr bezahlt werden – wenn doch Kreditmittel/Geldvermögen im Überfluss Anlage suchen? Deshalb sind doch die Zinsen am Kapitalmarkt so niedrig! Da werden sogar negative Renditen akzeptiert! Die EZB beeinflusst den kurzfristigen Zins am Geldmarkt. Und der sollte immer deutlich unter dem für längerfristige Mittel liegen – damit eben für Bankkunden die längerfristige Festlegung attraktiver ist! Da bleibt doch der EZB nur Negativzins! Und richtig: Hier geht es nicht um die Höhe des Zinssatzes, sondern um die Höhe der Differenz dieser beiden Sätze am Geld- und am Kapitalmarkt. Negative Sparzinsen bedeuten doch: Volkswirtschaftlich ist zusätzliches Sparen nicht mehr notwendig, zusätzliche Investitionen werden nicht getätigt. Und bei sinkenden oder sogar negativen Wachstumsraten wie gegenwärtig muss das auch bei den Sparern ankommen. Das ist keine moralische »Bestrafung der Sparer«. Und woher sollen die Mittel kommen für notwendige Investitionen in Energiewende, Gesundheitssystem, Bildung, öffentliche Infrastruktur und, und, und? Zum Beispiel durch Umschichten im Staatshaushalt: Streichen von Subventionen für Atom, Fossil und ähnliches, Senken von Rüstungsausgaben. Und außerdem aus der Bodenwertsteuer, die auf längere Sicht nicht mehr nur aufkommensneutral – also genauso niedrig wie zu Zeiten der alten Grundsteuer! – sein darf. Diese Steigerung kann und muss dann zur Senkung von Steuern auf Arbeitseinkommen genützt werden! Die wirklichen Kapitaleinkommen sind gegenwärtig schon echt niedrig, dagegen sind die Einkommen aus Bodeneigentum exorbitant gewachsen. Der Boden ist halt nicht »Kapital« – auch wenn seit dem Neoliberalismus diese Begriffsverwirrung Standard ist. Die Bodenwertsteuer lässt Bodenpreise sinken, denn die leistungslosen Bodenrenten, die bisher an Privat fließen und überhaupt erst Boden zum attraktiven Spekulationsgut machen, werden dann weggesteuert (mehr dazu: https://bodenwertsteuer.org/). Klingt das alles utopisch? Mag sein – aber es sind unnormale Zeiten, da ist es gut, neue Ideen zu denken und auszusprechen. Neu ist die Bodenwertsteuer übrigens nicht, Henry George hat sie schon vor circa 140 Jahren gefordert und begründet! Kleinsparer würden enteignet, fragt die Interviewerin – ja, wer zahlt denn letztlich die Zinsen? Die Kleinsparer als Steuerzahler und Konsumenten, denn in allen Produktpreisen und im Staatshaushalt sind doch Zinsen drin! Kleinsparer profitieren im Saldo von niedrigen und negativen Zinsen! Und richtig: Wir brauchen mehr Arbeitseinkommen – und deshalb weniger Einkommen einfach nur aufgrund vorhandenen Vermögens!