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Leserbrief zum Artikel Tricks mit der Tagesordnung: »Künstlich ein Zeitproblem geschaffen« vom 14.03.2019:

Zeit für »Aufbruch«

Der skandalöse Parteitag der Linkspartei, die sich immer noch anmaßend »Die Linke« in Deutschland nennt, im Februar 2019 in Bonn und der resultierende große Zorn bei vielen Mitgliedern, dass weder Anträge zu Krieg und Frieden noch zur internationalen Solidarität ermöglicht wurden und statt dessen die EU als demokratisch und friedlich gepriesen wurde, haben für viele das Fass zum Überlaufen gebracht – sie haben die PdL fluchtartig verlassen !
Als Sahra Wagenknecht wegen schwerer Krankheit aufgab, warf ihr namentlich die Berliner PdL-Führung (Schubert, Liebich) hämisch Dreck hinterher; der Rückzug von Sevim Dagdelen aus der Führung von »Aufstehen« hat ebenfalls nicht zum Nachdenken oder gar zur Umkehr geführt bei der »2RG«-Kipping-Blase; am Tag darauf verabschiedete »2R« in Brandenburg das neue Polizeigesetz – der Tief- und Schlusspunkt dieser neoliberalen Partei.
Resignation darf es jetzt nicht geben; es muss ein neuer Anlauf für die Interessensvertretung der Armen, für die Sicherung des Friedens, für die Rettung des Planeten – gegen die kapitalistische Hegemonie in diesem Lande geschaffen werden. Wir brauchen die reale Vision des Sozialismus in Deutschland 2019 – einen »Sozialismus 2.0« propagieren ist Tagesaufgabe, denn der neoliberale Monopolkapitalismus führt auf Dauer auch bei uns in Krieg und Elend …
In einem solchen »Bund« – ich nenne ihn mal »Aufbruch«, denn es muss ein radikaler Bruch mit der neoliberalen Politik sein – können sich Aufrechte von der Basis der PdL – namentlich von »Aufstehen« versammeln; es darf kein Konkurrenzunternehmen hierzu sein – vielleicht eine Wahl-Alternative im Herbst … Gleichermaßen wird es Menschen geben in der Friedensbewegung, denen die Schonung der »NATO« schon lange ein Dorn im Auge ist, von der Basis der Gewerkschaften, denen das Komanagement der SPD-»Standort-Deutschland«-Führung zuwider ist, und solchen aus der Umweltbewegung, die sehr wohl sehen, dass es das Profitstreben von Konzernen ist, das jeden Fortschritt bei der Erhaltung einer lebenswerten Umwelt zunichte macht!
Ein Aufruf muss her zu den Themen:
– NATO-Truppenaufmarsch an der russischen Grenze; Austritt, Kündigung des Stationierungsvertrags
– Militärisch-industrieller Komplex; Rüstungskosten
– Bundeswehr
– Frieden mit den Völkern der Welt (Russland), internationale Solidarität, Völkerrecht, Fluchtursachen …
– EU-Aufbruch von unten, »Gelbwesten«
– Macron-Merkel-Regime, EU-Kapital, EU-Armee, EU-Polizei(staat) ...
– Antikapitalismus, Konzernkritik und Sozialstaat, DGB-Kritik, Hartz IV und prekäre Beschäftigung ...
– Regierung des Kapitals (rechts) oder Interessensvertretung der abhängig Beschäftigten (links) statt falscher Grenzlinien gegen rechts …
– Außerparlamentarische Opposition statt »2RG« ...
Sehr viel mehr muss nicht sein – kein Programm wie das der PdL (100 Seiten, die keinen Menschen interessieren); kein Hass auf die Nutznießer bei PdL, SPD und Olivgrünen. Seid traurig und zornig, aber werft die Flinte nicht ins Korn und helft mit, sich vielleicht auf diesem Wege zu stärken, ausdrücklich auch die Gruppen von »Aufstehen« – sie sind wie viele Umweltinitiativen Kondensationskerne von Neuem und auch wie viele linken Facebook-Foren, was alles erst wachsen kann, wenn man mit dem Alten bricht … hugh! (…) Danke an Sahra, Sevim, Heike, Alexander von der PdL-Fraktion; an Solveigh und Liane von meinen FB-Freunden für den Schubs nach vorne – nur so lernt man schwimmen …
Ingo Hoppe
Veröffentlicht in der jungen Welt am 15.03.2019.