Leserbrief zum Artikel Faschist im Amt: Dämmerung in Brasilien
vom 31.10.2018:
Dämmerung und Talfahrt
Der Artikel beschreibt viele Gründe für die Talfahrt der Arbeiterpartei (PT) und der Linken (sie ist aber noch relativ stark). Und damit sind wir auch bei den drei Hauptthemen, die für den Abgang der Linken verantwortlich sind: a) die Wirtschaft, b) die Belange der Mittelschichten und c) die Kriminalität. Ohne dieses Dreigespann hätte sich Bolsonaro nicht zu dem entwickelt, was er nun ist. Es fängt an mit der Wirtschaft. Hatte die Umverteilung der Mittel zugunsten der Armen vor allem im Nordosten anfangs sehr positive Wirkungen auf die Wirtschaft, so fehlte seit zirka acht Jahren dieser Treibstoff. Modelle erfolgreicher linker Wirtschaftspolitik gab es durchaus, wenn man nach China schaut. Einen Motor »Ausbau der Infrastrukturen«, einschließlich der sozialen Infrastrukturen (Schulen, Krankenhäuser), der nicht nur von den Mittelschichten, sondern bis hoch ins Finanzkapital akzeptiert worden wäre, konnte die PT eigentlich nie starten. Die Kraftsprüche von Bolsonaro einmal beiseite gelegt: Brasilien hat eine sehr fragile Wirtschaftsstruktur: Der wissenschaftlich-technische Fortschritt ist unterentwickelt. Man ist international nicht konkurrenzfähig. Das Land braucht seit Jahrzehnten hohe Schutzzölle, um seine Industrie abzusichern. Brasilien hatte in den 1980ern Ansätze eines sich entwickelnden Industrieexports. Heute ist es ein Rohstoffexporteur und eine Exportwirtschaft. Der Fokus auf die Entwicklung eines starken Binnenmarktes fehlt. In der Finanzpolitik ist man der Orthodoxie des einheimischen Finanzkapitals gefolgt. Der stabile Real war ihnen zuviel wert. Man ist grandios an der Wirtschaft gescheitert. Und Bolsonaro droht ähnliches! Im Bildungs-, Umwelt- und Gesundheitssektor hat man auch nicht die Akzente setzen können. Brasilien braucht da noch Dampf im Kessel, um international mithalten zu können! Auch bei der Kriminalitätsbekämpfung fehlten ähnlich wie in Venezuela gute Ideen, die Kuba und China offenbar haben. Es lag vieles auf dem Tisch.