Leserbriefe

Es ist richtig, dass die DKP anlässlich ihres Parteitags auf die internationalen Kriege aufmerksam macht und hier einen Arbeitsschwerpunkt für die nahe Zukunft sieht, denn Antimilitarismus und proletarischer Internationalismus sind notwendiger denn je. Weshalb Köbele zur Begründung seiner Hoffnung, dass sich die »türkische Aggression auf syrischem Staatsgebiet« beenden lässt, das »kluge Agieren Russlands« anführt, erschließt sich mir nicht. Ist denn Russland eine weniger imperialistische Großmacht als die USA? Hat das »klug agierende« Russland nicht gerade durch den Abzug seiner Militärberater aus den nun von der Türkei überfallenen Gebieten Erdogan den Blankoscheck für die »Operation Olivenzweig« ausgestellt? Russland verfolgt vor allem russische Interessen, und die sind nicht zwangsläufig die der proletarischen Klasse.
Inwiefern eine »wachsende Einsicht der kurdischen Kräfte, dass eine Autonomie nur im Rahmen der territorialen Einheit Syriens und eben nicht in einem Bündnis mit dem US-Imperialismus zu erreichen ist«, die türkische Aggression beenden soll, ist ebenfalls unklar.
Zunächst: Die territoriale Einheit Syriens steht spätestens seit Beginn der Revolution in Rojava 2012 nicht vordergründig zur Debatte. Es ist nicht das Ziel der kurdischen Bevölkerung, einen eigenen Kurdenstaat zu schaffen, sondern den Demokratischen Konföderalismus auszubauen. Nicht die Schaffung einer Nation, sondern die Ausbildung basisdemokratischer Rätestrukturen ist das Ziel.
Und um dieses gegen Daesch (den IS) zu schützen, gibt es das Bündnis mit der von den USA geführten Koalition vor allem als zeitlich begrenzte militärische Zusammenarbeit. Ich denke nicht, dass sich die Bevölkerung über Charakter und Ziele der US-Imperialisten täuschen lässt. Aber wenn innerimperialistische Widersprüche zugunsten des Schutzes eines progressiven Gesellschaftsprojektes ausgenutzt werden können, warum hätte man auf die Luftunterstützung im Kampf um Kobane verzichten sollen?