4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
Gegründet 1947 Freitag, 3. Mai 2024, Nr. 103
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4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
  • Armut

    Quittung aus Berlin

    Immer mehr Rentner können Rechnungen nicht mehr bezahlen. Jeder zehnte Erwachsene Überschuldet. Steuerentlastung für Gutverdiener beschlossen.
    Von Simon Zeise
  • Flucht

    Push-Back-Kommando

    Bericht: Asylsuchende werden an der griechischen Landgrenze von maskierten Männern in Zusammenarbeit mit der Polizei völkerrechtswidrig zurückgewiesen.
    Von Efthymis Angeloudis
  • Push-Backs

    »Die griechische Polizei ist mitschuldig«

    Regierung unternimmt keine Anstrengung, illegale Zurückweisungen zu unterbinden. Ein Gespräch mit der Menschenrechtsreferentin der Nichtregierungsorganisation »Mobile Info Team«, Selma Mesic.
    Von Efthymis Angeloudis
  • Sozialstaat

    Die Würde des Menschen ist antastbar

    Die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den »Hartz IV«-Sanktionen gilt vielen als Fortschritt. Übersehen wird dabei, dass sie das Zwangssystem festschreibt
    Von Isabel Erdem
  • Neuregelung des Wahlrechts

    Debatte um Verkleinerung des Bundestags

    Im Bundestag steht der gemeinsame Entwurf der Fraktionen von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Debatte. Vorgeschlagen wird ein Einschnitt bei der Mandatszahl und den Wahlkreisen.
    Von Marc Bebenroth
  • Aufgaben für die Friedensbewegung

    »Wir müssen eigene Konzepte entwickeln«

    Mit Optimismus in die Zukunft: Deutsche Friedensgesellschaft stellt sich personell und inhaltlich neu auf. Ein Gespräch mit Michael Schulze von Glaßer.
    Interview: Jan Greve
  • Führungsstreit im Feuerwehrverband

    Verständnis für Teamarbeit

    Zu eindeutig gegen die AfD positioniert? Funktionäre im Feuerwehrverband wollen Präsident Hartmut Ziebs loswerden.
    Von Christina Müller
  • Bundestag

    Rechnung weiter offen

    Reparationszahlungen an Griechenland: Linke verstärkt parlamentarischen Druck.
    Von Michael Merz
  • Armut im Alter

    »Ambitionierter Zeitplan«

    Zweifel an Umsetzung der Regierungspläne zur Grundrente. Linke-Politiker Birkwald kritisiert Minizuschläge im Alter.
    Von Ralf Wurzbacher
  • Debatte um Grundsicherung

    Realitätsferne Deutung

    Politisches Gerangel nach Hartz-IV-Urteil im Bundestag. Linke und Grüne fordern ein Ende der Sanktionen, der Rest will weiter strafen
    Von Susan Bonath
  • Staatsbesuch

    Erdogan nicht willkommen

    Hunderte Demonstranten haben am Mittwoch (Ortszeit) in Washington gegen den Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei seinem US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump protestiert.
  • Putsch in Bolivien

    Widerstand gegen Putsch

    In Bolivien halten die Proteste gegen den rechten Putsch gegen Präsident Evo Morales an. Der erklärt aus dem mexikanischen Exil, weiterhin rechtmäßiger Präsident zu sein.
    Von Frederic Schnatterer
  • Nazis in Italien

    Rechter Terror gegen Senatorin

    Italien: Holocaustüberlebende erhält Morddrohungen. Faschisten können ungestört agieren
    Von Gerhard Feldbauer
  • Nach Selbstverbrennung

    »Armut tötet«

    Frankreichs Studierende erheben sich gegen unerträgliche Lebensbedingungen
    Von Hansgeorg Hermann, Paris
  • Putsch gegen Evo Morales

    El Alto steht auf

    Boliviens indigene Bevölkerung wehrt sich gegen den Putsch der Rechten und Rassisten. Eindrücke aus den letzten Tagen.
    Von Björn Brunner und Araceli Gomez, La Paz

Wir sind alle nur auf der »Durchfahrt«, aber wir sollten wenigstens das Beste daraus machen.

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke), zur Zeit ohne Mehrheit im Landtag, informiert am Donnerstag via Twitter über seinen Gemütszustand
  • Staatengipfel

    Klub mit Sachzwängen

    BRICS-Gipfel in Brasilien: Russland will Digitalisierungsstrategie entwickeln. China setzt auf Infrastrukturprojekte.
    Von Reinhard Lauterbach
  • Geldmarkt

    Sexistisches Onlinebanking

    Die großen Internetplattformen streben danach, jede Dienstleistung anbieten zu können. Wie das Wall Street Journal am Mittwoch mitteilte, will Google ab 2020 ein Girokonto auf den Markt bringen.
  • Klassik

    Neigung zur barocken Fuge

    Eine Art Konzeptalbum: Giovanni Antoninis CD »La Morte della Ragione«.
    Von Stefan Siegert
  • Kino

    Die ganze Welt

    Bei der Duisburger Filmwoche ging es vor allem um die Vermessung von Heimat.
    Von Michael Girke
  • Theatergeschichte

    Gezielte Ungenauigkeit

    Ein DLF-»Kalenderblatt« zur Geschichte des Berliner Ensembles.
    Von Jens Mehrle
  • Programmtips

    Vorschlag

    Damit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht
  • Weil sie Frauen sind

    Femizide klar benennen

    Tötung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts: Mehr als 100 Fälle pro Jahr in Deutschland, Zehntausende weltweit
    Von Claudia Wangerin
  • Fußball

    Feuerwehrmann a. D.

    »Stets mit offenem Visier«: Fußballehrer Friedhelm Funkel bekommt endlich die Anerkennung, die er schon lange verdient.
    Von Rouven Ahl
  • Eishockey

    Noch mehr Deutsche

    In der Deutschen Eishockeyliga (DEL) wächst offenbar die Bereitschaft, eine Ausländerreduzierung schneller als geplant umzusetzen.