Am vergangenen Wochenende sollte in Berlin auf dem Palästina-Kongress die »deutsche Beihilfe zum Völkermord in Gaza« angeprangert werden. Zunächst verzögerte sich der Beginn, dann stürmte die Polizei die Veranstaltung kurz nach der Eröffnung. Sie waren als juristische Beratung der Veranstalter vor Ort.
Nachhaltige Klimaveränderungen zerstören die Ökosysteme unserer Erde, mit weitreichenden sozialen und gesundheitlichen Folgen für die Bevölkerungen. Die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen durch globale Konzerne zur Profitmaximierung geht weiter vor Klimaschutz.
Der neue Termin ist der 23. Juni 2021: Um 10 Uhr New Yorker Ortszeit soll dann die UN-Vollversammlung einmal mehr per Resolution die von der US-Administration gegen Kuba verhängte Blockade verurteilen. Die Kampagne Unblock Cuba unterstützt die Aufhebung der Blockade mit vielfältigen Aktionen in Europa.
Koloniales Erbe, Krieg und Verarmung durch die kapitalistische Globalisierung treiben Millionen Menschen zur Flucht. Doch die »Erste Welt« schottet sich ab. Mit militärisch-polizeilichen Abwehrmaßnahmen möchte die EU unerwünschte Migranten fernhalten - auf Leben und Tod.
Chinas Aufstieg verändert die Welt. Der Volksrepublik ist es nicht bloß gelungen, sich aus der Armut zu befreien. Wirtschaftlich erstarkt, ist sie längst zu einem Machtfaktor geworden, der die globale Dominanz des Westens in Frage stellt. Der reagiert, indem er China immer schärfer attackiert – per Wirtschaftskrieg und mit einem militärischen Aufmarsch, der einen dritten Weltkrieg befürchten lässt.
Coronapandemie führt zur größten Wirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg. Millionen Beschäftigte in Deutschland müssen Lohneinbußen hinnehmen oder wurden arbeitslos. Gleichzeitig hat der Dax an der Frankfurter Börse ein neues Allzeithoch erreicht.
Die Linke hat das Problem schon lange: Zwar lassen viele Wählerinnen und Wähler (und nicht wenige Mitglieder der Parteibasis) vieles mit sich machen, aber wenn es um die Themen Krieg und Frieden, die Haltung zu Russland und zur internationalen Solidarität vor allem mit Kuba geht, wird dort oft eine klare Positionierung gefordert: Nie wieder Krieg! Klare Kante gegen die Verteufelung und Verächtlichmachung der Russen! Politische Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!
Im Folgenden werden meist frank und frei, manchmal jedoch ohne Vorwarnung ernst gemeint, Wörter, Begriffe und Wendungen erläutert. Die Lust der Aufklärung ist eine desillusionierende List. Und nicht vergessen, zusammenhängend zu denken … und Konsequenzen durchzuspielen, bis Ernst dämmert.
Die Linkspartei muss wieder eine Friedenskraft werden – mit erkennbar sozialistischem Profil. Die Spaltung durch das BSW hat dabei nicht geholfen, nur geschadet.