Konservativer Triumph in Malé

Die konservative Allianz von Präsident Mohammed ­Muizzu hat bei den Parlamentswahlen auf den Malediven am Sonntag einen Erdrutschsieg errungen. Mit einem derart großen Rückhalt für den deutlich engere Beziehungen zur Volksrepublik China anstrebenden Staatschef könnte sich das Tauziehen zwischen dem neuen Vorzugspartner und dem in der Vergangenheit dominierenden Indien um Einfluss auf den streng islamischen Inselstaat im Indischen Ozean weiter intensivieren. Zuletzt hatte der von Muizzu erzwungene Abzug eines kleineren Kontingents indischer Militärs – 89 Kräfte – für Schlagzeilen und diplomatische Turbulenzen gesorgt.

208.000 Menschen haben laut Wahlkommission von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Das ist eine Beteiligung von 72,96 Prozent, neun Prozentpunkte weniger als 2019. Nicht nur in landesweit 600 Wahllokalen konnte abgestimmt werden, sondern auch an drei Stellen im Ausland: in Colombo im benachbarten Sri Lanka, in Malaysias Hauptstadt Kuala Lumpur und im südindischen Thiruvananthapuram (Trivandrum).

Bisher hatte Muizzu mit einem von seinen Gegnern dominierten Parlament zurechtkommen müssen. Die liberalen Kräfte, die mit der seinerzeit noch vereinten Maledivischen Demokratischen Partei (MDP) 64 der 93 Sitze im Majlis, der Nationalversammlung, hielten, wurden diesmal aber abgestraft. Vielmehr stellt nun der People’s National Congress (PNC) des Präsidenten mit nach vorläufigen Zahlen mindestens 70 eigenen Abgeordneten und weiteren Sitzen ebenfalls konservativer Bündnispartner eine erdrückende Mehrheit. Die durch einen Bruch ohnehin geschwächte MDP von Muizzus Amtsvorgänger Ibrahim Mohammed Solih fiel auf nur noch 15 Mandate zurück. Ein absolutes Fiasko ist das Wahlergebnis für die neugegründeten »Demokraten« – die MDP-Abspaltung schaffte es nicht, auch nur einen einzigen ihrer 39 Kandidaten durchzubringen.

Auch im Stadtrat der Inselhauptstadt Malé, wo sich der Großteil der Bevölkerung des Archipels konzentriert, hat das PNC-Bündnis die Mehrheit. Zu den prominentesten Wahlverlierern gehört der bisherige Parlamentspräsident Mohammed Aslam von der MDP, der nach vier Legislaturperioden in Folge seinen Wahlkreis Nord-Hithadhoo an einen Konkurrenten verlor. Auch Mohammed Rashid Hussain, der bisherige MDP-Mehrheitsführer, wurde nicht wiedergewählt. Frauen gibt es im neuen Parlament voraussichtlich nur noch drei.

Die Malediven bestehen aus 1.192 Inseln – ein Archipel, der sich mit rund 800 Kilometern Ausdehnung um den Äquator gruppiert. Viele der Eilande ragen nur wenige Meter aus dem Wasser, was die Malediven zu einem der am stärksten von der Klimakatastrophe gefährdeten Länder macht, da der stetig steigende Meeresspiegel die Lebensgrundlage der Menschen bedroht. Expräsident Mohammed Nasheed hatte in seiner Amtszeit schon frühzeitig eindringlich auf diese Probleme hingewiesen und mehr globales Engagement gegen die Erderwärmung eingefordert. Die stärkeren Inselbefestigungen und Aufschüttungen, die der heutige Staatschef und frühere Bauminister Muizzu vorschlägt, sind aus Sicht von Umweltschützern fragwürdig und könnten zum Teil sogar kontraproduktiv wirken.

Der 45jährige, der die schon gestärkten Beziehungen zu China weiter ausbauen will, hatte die Präsidentenwahlen im September 2023 gewonnen, nachdem sein Mentor, der stramm konservative Expräsident Abdulla Yameen, wegen Korruption zu einer elfjährigen Haftstrafe verurteilt worden war. Wenige Tage vor der Wahl hob ein Gericht dieses Urteil aber überraschend auf, Yameen ist nun wieder frei.