Kein Problem mit »Rechtsruck«

Die AfD-Fraktion im Bundestag schrumpft weiter. Am Sonntag veröffentlichte der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz auf seiner Homepage eine Erklärung, in der er seinen Austritt aus Partei und Fraktion erklärte. Seit der Bundestagswahl 2021 hat die AfD-Fraktion damit bereits fünf Abgeordnete verloren, ihr gehören noch 77 Mandatsträger an.

In seiner Erklärung spricht Seitz von einem »Gefühl des puren Ekels« vor seiner eigenen Partei, für die er »seit zehn Jahren den Kopf hinhalte«. Das bezieht sich allerdings nicht etwa auf das politische Programm der Partei. Der dem »völkischen« Flügel zugerechnete Seitz steht laut eigenen Angaben »auch heute noch ganz überwiegend« hinter dem Programm und störe sich nicht an einem vermeintlichen »Rechtsruck in der AfD«. Er hadere vielmehr damit, wohin sich die Partei entwickelt habe. Seitz sprach von einem »System der Günstlingswirtschaft«. Ausschlaggebend für seinen Entschluss sei der Sonderparteitag der AfD im baden-württembergischen Rottweil Ende Februar gewesen, der von Chaos und Tumult geprägt war. Bei dem Parteitag wurden der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier und der Landtagsabgeordnete Emil Sänze – beide Vertreter des Lagers um AfD-Chefin Alice Weidel – als Führungsduo bestätigt.

Seitz spricht in seiner Erklärung von einem »Putsch der Vorsitzenden« und von einem »Chaosparteitag mit Ansage«, bei dem er den Glauben verloren habe, »dass die AfD in der Lage« sei, »irgendeinen substantiellen Beitrag zur Rettung Deutschlands zu liefern«. Bereits während des Parteitags habe er das dringende Bedürfnis gehabt, sofort aus der Partei auszutreten, habe dies aber zurückgestellt. Seitz war Staatsanwalt, verlor seinen Beamtenstatus 2021 aber wegen rassistischer Äußerungen. Die AfD in Baden-Württemberg forderte Seitz zu der Rückgabe seines Mandats im Bundestag auf. Seitz hatte angekündigt, daran festhalten zu wollen.